Einleitend erläutert BzStRin Otto, dass der Finanzierungssaldo durch Einsparungen von Personal erreicht wurde. Den Bereich der Sachmittel betreffen überwiegend zweckgebundene Mittel, z. B. zur Sanierung des Dahlemer Wegs und die Bodenuntersuchungen von Grundstücken.

Fragen zur folgenden Kapiteln/Titeln werden seitens der Ausschussmitglieder gestellt und vom Bezirksamt beantwortet:

Kapitel 4710 - Umwelt

Titel 112 01 – Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
Schlecht planbar; das Anordnungssoll sei so hoch gesetzt, da es eine Reihe von Schuldnern gebe, bei denen Gelder fällig seien; das Amt verzichte nicht auf seine Forderung.

Eine genaue Zahl für das Anordnungssoll 2006 am 31.12.2006 wird vom Amt schriftlich nachgereicht.

Titel 422 01 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Titel 425 01 – Vergütungen der planmäßigen Angestellten

Auf Bitten der SPD-Fraktion erläutert das Amt ausführlich, wie sich die Personaleinsparungen zusammensetzen.

Titel 526 10 – Gutachten
Mehrausgaben u. a. durch Personaleinsparungen, da 2008 ein Mitarbeiter, der bisher für diesen Bereich zuständig war, eingespart werden soll. Titel nicht planbar, da es nicht abzusehen ist, ob bzw. welche Umweltverstöße aufgedeckt werden.

Titel 531 91 – Umweltfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen

Eine Auflistung, was alles geplant war, wird vom Amt schriftlich nachgereicht.

Titel 540 16 – Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen
Mehrausgaben u. a. durch Bodenuntersuchungen, die das Amt nach Bundesrecht durchführen muss.

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion erläutert das Amt, dass bei weniger Untersuchungen die Gefahr größer würde, dass unentdeckte Bodenverunreinigungen sich ausbreiten, was dann später zu höheren Ausgaben führen würde, da die betreffenden Grundwasser- und Bodenverunreinigungen saniert werden müssten. Die Produkt Nr. 78802 und 78709 seien die dazugehörigen Produktnummern.

Auf die Frage der SPD-Fraktion, warum das Produkt, Nr. 78715 höher als der Median sei, erläutert das Amt, dass dies mit den vielen Gewässern im Bezirk zu tun habe. Dies sei deshalb mit anderen Bezirken nicht vergleichbar.