Fragen zur folgenden Kapiteln/Titeln werden seitens der Ausschussmitglieder gestellt und vom Bezirksamt beantwortet:

Kapitel 4110 – Gesundheit

Titel 111 11 – Entgelte für nichtstationäre Behandlung
Einnahmen werden 2007 erreicht, ein Großteil der entsprechenden Rechnungen ist bereits geschrieben.
Die therapeutische Behandlung behinderter Kinder ist gesetzlich ausdrücklich als Auftrag an die öffentliche Hand festgeschrieben.
Entsprechende Produktnummer 78718

Titel 111 91 – Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten
Mehreinnahmen aufgrund einer Einigung aller Bezirksämter.
Über die Entwicklung in diesem Bereich weist das Amt auf die Beantwortung einer Schriftliche Anfrage hin.

Die Fraktion GRÜNE erkundigt sich nach den negativen Budgetierungsergebnissen der Produkte Nr. 72618 und 79015. Das Amt erklärt, dass dies mit der Strukturänderung des Amtes zu tun habe. Die Aufgaben des Gutachterwesens werden künftig überbezirklich von einer Zentralstelle wahrgenommen.

Titel 422 01 – Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Titel 425 01 – Vergütungen der planmäßigen Angestellten
Einige Stellen der Vakanzliste werden derzeit frei und nicht neu besetzt, drei Stellen dieser Liste sind als „unumgänglich zu besetzen“ markiert und sind in dem Titel enthalten.

Titel 425 21 – Ausbildungsvergütungen (Angestellte)
Alle 18 Ausbildungsplätze sind besetzt worden.

Titel 511 43 – Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik
Mehrausgaben durch die Anschaffung neuer Geräte bedingt durch den Auszug aus dem Kreisel; Mittel werden in 2007 noch ausgegeben.

Titel 540 42 – Leistungen an den Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben
Geringerer Ansatz; bisher befanden sich die Trinkwasseruntersuchungen teilweise im Rückstand, künftig laufen die Untersuchungen routinemäßig, so dass nicht mehr so viele Mittel benötigt werden.
Eine Erläuterung zu den veränderten Ansätzen sowie der Anzahl der Brunnen und der Proben, wird vom Amt schriftlich nachgereicht.