Auszug - SE Immobilien  

Fragen zur folgenden Kapiteln/Titeln werden seitens der Ausschussmitglieder gestellt und vom Bezirksamt beantwortet:

Kapitel 3306 – Service Immobilien

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärt BzStR Stäglin, es gebe in diesem Kapitel noch keinen Einnahmetitel, weil es ein neues Kapitel mit nur einer Stelle ist, das zukünftig noch weiter ausgestaltet wird.

Kapitel 3307 – Service Organisation/IT

Titel 540 60 – Dienstleistungen für die IuK-Technik
Höhere Gebühren durch eine neue Verkabelung und Auszug aus dem Kreisel; bisherige Veranschlagung beim Kapitel 3308

Kapitel 3308 – SE Innere Dienste/Verwaltung

Titel 124 01 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume
Weniger Einnahmen durch Kreiselauszug; Mieteinnahmen der dortigen Kantine und der Antennen auf dem Dach entfallen

Titel 511 40 – Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
Mehrausgaben durch neue Dienstgebäude nach der Aufgabe des Kreisels. (Außerdem wurde vergessen, die aufgeführten Dienstfahrräder zu streichen.)

Titel 517 01 – Bewirtschaftungsausgaben

Titel 517 15 – Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements
Weniger Ausgaben bedingt durch Kreiselauszug

Titel 636 21 – Beiträge an die Unfallkasse
Ansatz wurde von vornherein höher veranschlagt, da die Höhe der Guthabenverrechnung nicht abschätzbar ist.

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärt BzStR Stäglin, dass von den fünf in der Vakanzenliste aufgeführten Stellen nur eine benötigt wird, auf die restlichen vier Stellen wird verzichtet.

Kapitel 4211 – Hochbau

Titel 119 34 – Rückzahlung überzahlter Beträge
Mehreinnahmen; Orientierung am Ist 2006, Bezirk geht in Vorleistung und erhält Geld zurück von den Energiesparpartnern

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärt BzStR Stäglin, dass alle fünf Stellen der Vakanzenliste gestrichen und diese Stellen im Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm eingestellt wurden. Auf Nachfrage, ob die Kosten für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm ausreichen, weist BzStR Stäglin auf seine Beantwortung einer Schriftlichen Anfrage von Bezirksverordneten Schrader hin.

Titel 517 30 – Ausgleichszahlungen an die Energiesparpartner
Mehr Ausgaben als Ist 2006;u. a. wegen des neu eingerichteten Pool 19.
Die Ist-Zahl für Pool 19 aus 2006 wird vom Amt schriftlich nachgereicht.

Titel 540 40 – Bauvorbereitungsmittel
Mehrausgaben für die I-Planung der Kopernikusschule von SenStadt

Kapitel 5909 – Verwaltung von Finanzvermögen

Titel 119 79 – Verschiedene Einnahmen
Weniger Einnahmen
Erläuterung zum Ist 2006 und den Neuansätzen wird vom Amt schriftlich nachgereicht.

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion erklärt BzStR Stäglin, dass zur Zeit sowie auch regelmäßige Mietüberprüfungen durchgeführt werden, deren Ergebnisse er im zuständigen Ausschuss mitteilen wird.

Titel 124 04 – Erbbauzinsen
Weniger Einnahmen durch Grundstücksverkäufe des Liegenschaftsfonds