Auszug - Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt 2008/2009)  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 13.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0377/III Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt 2008/2009)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:Bezirksamt 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass die Auflistung der schriftlich zu beantwortenden Fragen der Sitzung vom 10

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass die Auflistung der schriftlich zu beantwortenden Fragen der Sitzung vom 10.09.2007 allen Ausschussmitgliedern über ihre Fächer zugegangen ist. Des Weiteren sind im Ältestenrat vom 12.09.2007 weitere Fragen hinsichtlich des Personalentwicklungsplan 2005 - 2008 der Fraktion GRÜNE hinzugekommen. Auch hier liegen bereits die schriftlichen Beantwortungen von BzBm Kopp, BzStR Schmidt und BzStRin Richter-Kotowski vor. Die schriftliche Beantwortung von BzStR Stäglin wird im Laufe der Sitzung verteilt.

 

Weiterhin liegt als Tischvorlage ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung an BzBm Kopp vor. Darin teilt diese mit, dass der Haushaltsplan bereits am 19.09.2007 bis 15 Uhr vorliegen muss. In der gestrigen ÄR-Sitzung hätten sich die Fraktionen nach einer ausführlichen Erörterung der neuen Sachlage darauf verständigt, der Senatsfinanzverwaltung fristgerecht zunächst den vom Bezirksamt beschlossenen Haushalt einschließlich der vom Haushaltsausschuss am Montag, dem 17.09.2007, angenommenen Beschlussempfehlung vorzulegen und nach der BVV am 19.09.2007 den Bezirkshaushalt in der von der BVV endgültig beschlossenen Fassung.

 
 

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