Auszug - Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt 2008/2009)
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Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass die
Auflistung der schriftlich zu beantwortenden Fragen der Sitzung vom 10.09.2007
allen Ausschussmitgliedern über ihre Fächer zugegangen ist. Des Weiteren sind
im Ältestenrat vom 12.09.2007 weitere Fragen hinsichtlich des
Personalentwicklungsplan 2005 - 2008 der Fraktion GRÜNE hinzugekommen. Auch
hier liegen bereits die schriftlichen Beantwortungen von BzBm Kopp, BzStR
Schmidt und BzStRin Richter-Kotowski vor. Die schriftliche Beantwortung von
BzStR Stäglin wird im Laufe der Sitzung verteilt. Weiterhin liegt als Tischvorlage ein Schreiben der
Senatsfinanzverwaltung an BzBm Kopp vor. Darin teilt diese mit, dass der
Haushaltsplan bereits am 19.09.2007 bis 15 Uhr vorliegen muss. In der gestrigen
ÄR-Sitzung hätten sich die Fraktionen nach einer ausführlichen Erörterung der
neuen Sachlage darauf verständigt, der Senatsfinanzverwaltung fristgerecht
zunächst den vom Bezirksamt beschlossenen Haushalt einschließlich der vom
Haushaltsausschuss am Montag, dem 17.09.2007, angenommenen Beschlussempfehlung
vorzulegen und nach der BVV am 19.09.2007 den Bezirkshaushalt in der von der
BVV endgültig beschlossenen Fassung. |
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