Auszug - Winterdienst für die Fußgängertreppe an der Sundgauer Brücke  

BzStR Stäglin führt aus, dass an dieser Stelle bereits eine Firma für den Winterdienst durch den Bezirk beauftragt wird. Ob die Firmen so arbeiten wie gewollt, könne nicht er nicht genau sagen. Die SPD-Fraktion schlägt vor, im Antragstext die Wörter „einen Winterdienst“ durch „den Winterdienst“ zu ersetzen. Die Fraktion GRÜNE stellt einerseits fest, dass die BVV den Wusch eines Winterdienstes an dieser Stelle durch einen Beschluss noch mehr zum Ausdruck bringt, andererseits könnte der Antrag zurückgezogen werden, da BzStR Stäglin bereits zugesagt habe, dass es an dieser Stelle einen Winterdienst gebe. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erklärt BzStR Stäglin, dass es einen Winterdienst in den jeweiligen Richtungen im Bereich des S-Bahnhofs Sundgauer Straße gebe. Alle Treppen und somit auch Parallelwege zu reinigen, wäre ein zu großer Arbeitsaufwand; es müsse genügen, wenn eine Treppe gereinigt wird. Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass diese Treppe besonders wichtig sei, da sie viel genutzt wird.

Bei einer Abstimmung wird der geänderte Antrag mit 8 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 5 Enthaltungen angenommen.