Auszug - Sondermittelantrag 1/2007 Zuschuss für das Kinder- und Jugendbüro Steglitz-Zehlendorf e. V. für den Entwurf und die Erstellung eines Plakats  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach einer klareren Kostenaufstellung und nach der geringen Eigenbeteiligung

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach einer klareren Kostenaufstellung und nach der geringen Eigenbeteiligung. BzStRin Otto erläutert, dass Kostenvoranschläge üblich seien; die Höhe der Summe erschien ihr jedoch hier als angemessen. Sie erläutert die Zusammenhänge zwischen der Abteilung Jugend und dem Kinder- und Jugendbüro. Die Eigenbeteiligung setzt sich wahrscheinlich aus Spenden zusammen. BzStRin Otto sagt zu, diesen Punkt zu klären.

Die FDP-Fraktion führt aus, dass das Kinder- und Jugendbüro öffentlich arbeitet und es nicht notwendig sei, dass es Sondermittel der BVV beantragt.

Die Fraktion GRÜNE weist darauf hin, dass das Kinder- und Jugendbüro im Auftrag der BVV arbeitet und die dortige Arbeit weit über seine finanziellen Möglichkeiten hinausgeht. Die Kosten für eine solche Plakataktion halte sie durchaus für realistisch. Des Weiteren solle berücksichtigt werden, dass das Kinder- und Jugendbüro zum ersten Mal Sondermittel der BVV beantragt. Die SPD-Fraktion schließt sich den Ausführungen der Fraktion GRÜNE an, dennoch sollten die noch offenen Fragen beantwortet werden. Die CDU-Fraktion führt aus, dass die Arbeit des Kinder- und Jugendbüros von allen vier Fraktionen gewünscht war; die Eigenmittel können sich nur aus Spenden zusammensetzen, da das Kinder- und Jugendbüro keine Beiträge einnehmen dürfe. Es findet ein Meinungsaustausch zwischen der CDU- und FDP-Fraktion hierzu statt.

 

Der Sondermittelantrag wird auf Wunsch der SPD-Fraktion vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen