Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzBm Kopp berichtet über:

·         den Zeitplan 2007. Es sei vorgesehen, dass die Information über den Haushalt in zwei Schritten erfolgen soll:

In einem ersten Schritt sollen die Eckwerte der 2007er Werte der BVV zur Kenntnis gegeben werden. Es sei geplant, dass die Eckwerte am 20.02.07 im Bezirksamt eingebracht werden und am 27.02. beschlossen werden, so dass diese zur März-BVV vorliegen müssten. Die Umsetzung der Eckwerte zur Durchführung in den Abteilungen soll zur April-BVV bekannt gegeben werden.

·         das 1. Aufstellungsrundschreiben zur Haushaltsplanaufstellung für den Doppelhaushalt 2008/2009. Die Senatsfinanzverwaltung habe als Termin für die Einreichung des entsprechenden Haushaltsplans den 31.08.2007 genannt. Dieser Termin können jedoch durch die Sommerferien keine ordnungsgemäße Durchführung gewährleisten. Es werde versucht, den Abgabetermin um einen Monat auf Ende September 2007 zu verschieben. Die BVV erhielte die Haushaltsunterlagen dann zum Ende der Sommerferien und hätte ab 27.08.2007 Zeit für die Beratungen im Haushaltsausschuss.

Zugleich regt BzBm Kopp an, die BVV, die den Haushalt beschließen müsste, um eine Woche auf den 26. September 2007 zu verschieben, mit dem Vorbehalt, dass der Haushaltsausschuss diesem Verfahren zustimmt. Eine detaillierte Zeitaufstellung werde er zur nächsten Sitzung dem Ausschuss zur Kenntnis geben.