Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.             Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Franke-Dressler, Pappert, Röttger und Schuppan. Herr BV Kühnast muss um 19.00 Uhr wegen eines anderen Termins die BVV verlassen.

2.             Es liegen sechs Mündliche Anfragen und sechs Dringlichkeiten vor.

3.             Lfd. Nr. 6.1.1  ist ein Dringlichkeitswahlvorschlag aller vier Fraktionen mit dem Betreff „Wahl von stimmberechtigten ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses“ (Drs. Nr. 113/III). Er liegt vor.

4.             Lfd. Nr. 6.1.2  ist ein Dringlichkeitswahlvorschlag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten“ (Drs. Nr. 111/III). Er liegt vor.

5.             Lfd. Nr. 6.2.1  ist eine Dringliche BA-Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff „Berufung von beratenden Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen zu Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für die III. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. Nr. 114/III). Sie liegt vor.
Diese Vorlage ersetzt die Drs. Nr. 36/III, eine Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff „Wahl der Bürgerdeputierten und deren Stellvertreter/innen sowie die Berufung von beratenden Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen zu Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für die III. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf“ (lfd. Nr. 7.1.1  der ursprünglichen Tagesordnung).

6.             Lfd. Nr. 6.2.2  ist eine Dringliche BA-Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff „Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011“ (Drs. Nr. 116/III). Sie liegt vor.

7.             Lfd. Nr. 6.2.3  ist eine Dringliche BA-Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff „Teil-Nutzung der Leistikow-OH als Bürodienstgebäude“(Drs. Nr. 115/III). Sie liegt vor.

8.             Lfd. Nr. 6.3.1  ist ein Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff “Konfliktlösung in der Rudolf-Steiner-Schule” (Drs. Nr. 112/III). Er liegt vor. Die FDP-Fraktion hat vor Beginn der Sitzung mitgeteilt, dass sie sich dem Antrag anschließt.
Bezirksverordnetenvorsteher Rögner-Francke stellt fest, dass es keinen Widerspruch zu den genannten sechs Dringlichkeiten gibt.

9.             Die lfdn. Nummern 8.2, eine Anfrage der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Mittelrückgabe bei dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2006“ (Drs. Nr. 77/III), und 8.3, eine Anfrage der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Mittelverfall Schul- und Sportstättenprogramm?“  (Drs. Nr. 76/III) werden zusammen aufgerufen und behandelt, da sie sich mit dem gleichen Thema befassen.

10.         Bei der lfdn. Nr. 9.7, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Besetzung von Schulleiterstellen“ (Drs. Nr. 83/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 83/III (neu) vor.

11.         Bei der lfdn. Nr. 9.8, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Sperrung Schloßstraße und Teltower Damm für den Individualverkehr“ (Drs. Nr. 80/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 80/III (neu) vor.

12.         Bei der lfdn Nr. 9.12, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Kompensationsversuch für den schrumpfenden Baumbestand“ (Drs. Nr. 81/III), haben sich die CDU- und die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 81/III (neu) vor.

13.         Bei der lfdn Nr. 9.13, ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Notwendige Entlastung der Schulsekretariate“ (Drs. Nr. 104/III), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 104/III (neu) vor.

14.         Bei der lfdn. Nr. 9.18, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Sozialatlas Steglitz-Zehlendorf 2005“ (Drs. Nr. 90/III), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Der Antrag hat zugleich den neuen Betreff „Sozialatlas Steglitz-Zehlendorf 2005 fortschreiben!“ erhalten. Er liegt als Drs. Nr. 90/III (neu) vor.

15.         Bei der lfdn Nr. 9.29, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Fahrradständer am S-Bahnhof Rathaus Steglitz“ (Drs. NR. 94/III), hat sich die Fraktion GRÜNE dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 94/III (neu) vor.

16.         Bei zwei weiteren Anträgen sind vom BVV-Büro kleine Fehler im Betreff korrigiert worden, ohne dass die Anträge – aus Papierersparnisgründen – noch einmal neu verteilt wurden.
So heißt es bei der lfdn. Nr. 9.2 (Drs. Nr. 96/III) nunmehr grammatisch korrekt „Ausstattung des BEA – Schule ....“ statt: „Ausstattung der BEA – Schule...“).
Bei der lfdn. Nr. 9.3 (Drs. Nr. 82/III) heißt es jetzt im Betreff, dem Sinn des Antrags entsprechend, „Tempo 30 auf der Berliner Straße“ statt „Tempo 30 an der Berliner Straße“.

17.         Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste TOP 5.