Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
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1.
Bezirksverordnetenvorsteher
Rögner-Francke begrüßt als Gäste eine 11. Klasse der Rudolf-Steiner-Schule
sowie Mitglieder des Projekts ’Die Kiez-Queens’ der Leistikow-Schule und
bedankt sich im Namen der BVV für die musikalische Darbietung, die diese den
Bezirksverordneten vor Beginn der Sitzung gebracht hatten. 2.
Entschuldigt
fehlen die Bezirksverordneten Dr. Linde, Schuppan, Tonnes und Tulke. 3.
Es
liegen vier Mündliche Anfragen und neun Dringlichkeiten vor. 4.
Neuer
TOP 6.1.1 ist ein
Dringlichkeitswahlvorschlag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Wahl von
Bürgerdeputierten“ (Drs. Nr. 66/III). 5.
Neuer
TOP 6.1.2 ist ein
Dringlichkeitswahlvorschlag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Wahl einer
Stellvertreterin des Vertreters der BVV in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebs
’Kindertagesstätten Berlin Süd-West’“
(Drs. Nr. 67/III). 6.
Neuer
TOP 6.1.3 ist ein
Dringlichkeitswahlvorschlag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Wahl von
Bürgerdeputierten nach § 9 Abs. 2 BezVG“ (Drs. Nr. 68/III). 7.
Neuer
TOP 6.1.4 ist ein
Dringlichkeitswahlvorschlag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Wahl für den
Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten“ (Drs. Nr. 71/III). 8.
Neuer
TOP 6.2.1 ist eine Dringliche
Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff „Wahl der Patientenfürsprecher für
die Krankenhäuser des Bezirks nach § 26 des Landeskrankenhausgesetzes durch die
Bezirksverordnetenversammlung“ (Drs. Nr. 70/III). 9.
Neuer
TOP 6.3.1 ist ein Dringlicher
Antrag des Haushaltsausschusses mit dem Betreff „Sondermittel der BVV für den
Behinderten Sportverein Steglitz e.V.“ (Drs. Nr. 63/III). 10.
Neuer
TOP 6.4.1 ist eine Vorlage zur
Beschlussfassung und Dringliche Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem
Betreff „Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsjahr 2005“ (Drs. Nr. 31/III). 11.
Neuer
TOP 6.5.1 ist eine Vorlage zur
Kenntnisnahme und Dringliche Empfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff
„Übersicht über die im ersten Halbjahr 2006 zugelassenen über- und
außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen“ (Drs. Nr. 32/III).
12.
Neuer
TOP 6.6.1 ist ein
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Gedenktag für die Opfer
des Holocaust“ (Drs. Nr. 69/III). 13.
TOP
7.1.1, eine Vorlage zur
Beschlussfassung mit dem Betreff „Wahl der Bürgerdeputierten und deren
Stellvertreter/innen sowie die Berufung von beratenden Mitgliedern und deren
Stellvertreter/innen zu Mitgliedern des Jugendhilfe-Ausschusses für die III.
Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. Nr. 36/III), ist von der
Tagesordnung abgesetzt worden. 14.
Der
TOP 7.2.5, ein Wahlvorschlag der
SPD-Fraktion mit dem Betreff „Hildegard Gräfin von Koenigsmarck-Stiftung“ (Drs.
Nr. 42/III), ist von der Tagesordnung abgesetzt worden. 15.
Zum
TOP 8.1, eine Anfrage der
FDP-Fraktion aus der 1. BVV mit dem Betreff „Erfolgreiche Reformen in der
Abteilung Soziales?“ (Drs. Nr. 6/III), ist mittlerweile die schriftliche
Antwort des Bezirksamts eingegangen. Die Anfrage ist zusammen mit dieser
Antwort als Drs. Nr. 6/III(neu) zur BVV neu verteilt worden. Da die Antwort
vorliegt, erfolgt in der BVV nur noch die Aussprache über die Drucksache. 16.
Bei
TOP 8.2, eine Anfrage der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Stand der Maßnahmen des
IZBB-Programms“ (Drs. Nr. 44/III), hat die Frage stellende Fraktion um
schriftliche Beantwortung gebeten. 17.
Bei
TOP 9.16, hat die SPD-Fraktion für
ihren Antrag mit dem Betreff „Tempo 30 am südlichen Teltower Damm“ (Drs. Nr. 51/III)
eine geänderte Textversion vorgelegt. Der geänderte Antrag liegt als Drs. Nr.
51/III (neu) vor. 18.
TOP
10.1, eine Beschlussempfehlung von
Ausschüssen mit dem Betreff „Sicherung von Kleingärten“ (Drs. Nr. 28/III),
bleibt auf Wunsch der FDP-Fraktion auf der Tagesordnung. 19.
Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen
wurden, befinden sich auf der Konsensliste unter TOP 5. |
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