Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
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BzBm Kopp
erläutert die von ihm verteilte Tischvorlage hinsichtlich des genehmigten
Schul- und Sportsanierungsprogramm 2007. Des
Weiteren informiert BzBm Kopp, wie das Bezirksamt mit dem Haushalt 2007
umzugehen gedenkt, da neue Zuweisungen erfolgt seien. U. a. gebe es neue
Schwerpunktmaßnahmen, die in den Haushalt 2007 eingearbeitet werden sollen. Des
Weiteren stehen größere Umstrukturierungen in der Bezirksverwaltung an, z. B.
im Bereich des Gebäudemanagements; außerdem habe es teilweise Neuzuschnitte der
Abteilungen gegeben, so dass eine Einarbeitung in den Haushalt 2007 notwendig
wird. Hinsichtlich des Termins gehe er davon aus, dass dies im Januar im
Bezirksamt beschlossen werden kann, um es anschließend der BVV in einer Vorlage
zur Kenntnisnahme vorzulegen. Es sei geplant, dass die LuV’s die Vorgaben wie
in einem entsprechenden Produktbericht ausarbeiten. Dies habe den Vorteil, dass
die BVV zum einen den beschlossenen Doppelhaushalt mit den Jahren zuvor
vergleichen kann, und zum anderen übt es das neue Verfahren, so dass in den
Beratungen zum Haushalt 2008 sicherer damit umgegangen werden kann, wie ein
produktorientierter Haushalt zu diskutieren und zu analysieren ist. Auf
Nachfrage der SPD-Fraktion erläutert BzBm Kopp, dass der beschlossene Haushalt
nicht geändert werde, jedoch aufgrund geänderter Vorgaben der Senatsverwaltung
eine Anpassung notwendig wird. Eine genaue Auflistung hinsichtlich der
Anpassung durch SenFin wird in der Vorlage erfolgen. Die FDP-Fraktion bittet,
sich u. a. mit der Schwerpunktsetzung ausführlich auseinander zu setzen. Auf die
Frage der CDU-Fraktion hinsichtlich eines Nachtragshaushalts und weiterer
künftiger Doppelhaushalte entgegnet BzBm Kopp, dass dieses Thema bereits
diskutiert wurde, sich die Bezirke jedoch nach den Vorgaben der
Senatsfinanzverwaltung richten müssen. Weiterhin erläutert er die Probleme und
Schwierigkeiten, die für die Bezirke bei einem Doppelhaushalt entstehen. Auf
Nachfrage der Fraktion GRÜNE sagt er zu, in der Vorlage direkte vergleichbare
Daten aufzulisten. Auf Frage
der CDU-Fraktion hinsichtlich der I-Planung entgegnet BzBm Kopp, dass der
Abgabetermin bei der Senatsfinanzverwaltung im Februar 2007 sei. Es werde nicht
möglich sein, bis dahin einen BVV-Beschluss einzureichen. Er werde der BVV
einen BA-Beschluss zur Beratung vorlegen und diesen gleichzeitig an SenFin mit
dem Vorbehalt senden, dass sich Änderungen aufgrund der Beschlusslage in der
BVV ergeben können. BzBm Kopp verneint die Frage der SPD-Fraktion, ob es im
Januar möglich sei, dem Hauhaltsausschuss einen Entwurf vorzulegen. Da das alte
Bezirksamt diesbezüglich keine Vorbereitungen getroffen habe, könne jetzt mit der
Abfrage in den Abteilungen gestartet werden. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion
erklärt er, dass das Bezirksamt daran interessiert sei, die BVV möglichst
transparent und umfassend zu informieren. Auf die Frage der SPD-Fraktion, ob es
möglich sei, der BVV im Februar 2007 eine Vorlage zur Beschlussfassung
vorzulegen, entgegnet BzBm Kopp, dass das Amt sich bemühen werde, diesen Termin
einzuhalten. Aufgrund fehlender Vorarbeiten seien alle Abteilungen einzubinden.
Er hoffe, dass die Vorlage im Januar im Bezirksamt beschlossen werden kann;
anschließend werde die BVV umgehend informiert. |
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