Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzBm Kopp erläutert die von ihm verteilte Tischvorlage hinsichtlich des genehmigten Schul- und Sportsanierungsprogramm 2007.

Des Weiteren informiert BzBm Kopp, wie das Bezirksamt mit dem Haushalt 2007 umzugehen gedenkt, da neue Zuweisungen erfolgt seien. U. a. gebe es neue Schwerpunktmaßnahmen, die in den Haushalt 2007 eingearbeitet werden sollen. Des Weiteren stehen größere Umstrukturierungen in der Bezirksverwaltung an, z. B. im Bereich des Gebäudemanagements; außerdem habe es teilweise Neuzuschnitte der Abteilungen gegeben, so dass eine Einarbeitung in den Haushalt 2007 notwendig wird. Hinsichtlich des Termins gehe er davon aus, dass dies im Januar im Bezirksamt beschlossen werden kann, um es anschließend der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme vorzulegen. Es sei geplant, dass die LuV’s die Vorgaben wie in einem entsprechenden Produktbericht ausarbeiten. Dies habe den Vorteil, dass die BVV zum einen den beschlossenen Doppelhaushalt mit den Jahren zuvor vergleichen kann, und zum anderen übt es das neue Verfahren, so dass in den Beratungen zum Haushalt 2008 sicherer damit umgegangen werden kann, wie ein produktorientierter Haushalt zu diskutieren und zu analysieren ist.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erläutert BzBm Kopp, dass der beschlossene Haushalt nicht geändert werde, jedoch aufgrund geänderter Vorgaben der Senatsverwaltung eine Anpassung notwendig wird. Eine genaue Auflistung hinsichtlich der Anpassung durch SenFin wird in der Vorlage erfolgen. Die FDP-Fraktion bittet, sich u. a. mit der Schwerpunktsetzung ausführlich auseinander zu setzen.

Auf die Frage der CDU-Fraktion hinsichtlich eines Nachtragshaushalts und weiterer künftiger Doppelhaushalte entgegnet BzBm Kopp, dass dieses Thema bereits diskutiert wurde, sich die Bezirke jedoch nach den Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung richten müssen. Weiterhin erläutert er die Probleme und Schwierigkeiten, die für die Bezirke bei einem Doppelhaushalt entstehen. Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE sagt er zu, in der Vorlage direkte vergleichbare Daten aufzulisten.

Auf Frage der CDU-Fraktion hinsichtlich der I-Planung entgegnet BzBm Kopp, dass der Abgabetermin bei der Senatsfinanzverwaltung im Februar 2007 sei. Es werde nicht möglich sein, bis dahin einen BVV-Beschluss einzureichen. Er werde der BVV einen BA-Beschluss zur Beratung vorlegen und diesen gleichzeitig an SenFin mit dem Vorbehalt senden, dass sich Änderungen aufgrund der Beschlusslage in der BVV ergeben können. BzBm Kopp verneint die Frage der SPD-Fraktion, ob es im Januar möglich sei, dem Hauhaltsausschuss einen Entwurf vorzulegen. Da das alte Bezirksamt diesbezüglich keine Vorbereitungen getroffen habe, könne jetzt mit der Abfrage in den Abteilungen gestartet werden. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion erklärt er, dass das Bezirksamt daran interessiert sei, die BVV möglichst transparent und umfassend zu informieren. Auf die Frage der SPD-Fraktion, ob es möglich sei, der BVV im Februar 2007 eine Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen, entgegnet BzBm Kopp, dass das Amt sich bemühen werde, diesen Termin einzuhalten. Aufgrund fehlender Vorarbeiten seien alle Abteilungen einzubinden. Er hoffe, dass die Vorlage im Januar im Bezirksamt beschlossen werden kann; anschließend werde die BVV umgehend informiert.