Auszug - Übersicht über die im ersten Halbjahr 2006 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erläutert Soz L Herr Geese, dass es sich bei Kapitel 3930 Titel 981 19 um eine Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 2005 mit der Gärtnerei Tempelhof/Schöneberg in Höhe von 12.000 € im Bereich der Altenpflege handelt. Auf Nachfrage teilt BzStR Schmidt mit, dass er die Verwaltungsvereinbarung zum Sommer 2007 kündigen werde.

Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Die Dringlichkeit der Vorlage wird mit 9 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.