Auszug - Gesellschaftliches Klima retten - Bürgerinnen und Bürger einbeziehen!  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 18.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0771/VI Gesellschaftliches Klima retten - Bürgerinnen und Bürger einbeziehen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung von Ausschüssen
 
Wortprotokoll

BV Frau Flores Ramirez bringt einen Änderungsantrag ein. Das Bezirksamt wird gebeten, bei geplanten Änderungen von Verkehrsführungen oder Änderungen der Aufteilung des Verkehrsraums eine kontinuierliche angemessene Einbeziehung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sowie Nutzerinnen und Nutzer Betroffenen sicherzustellen.“ Rest wird gestrichen. Begründung bleibt.

 

Der Änderungsantrag wird durch die CDU-Fraktion übernommen.

 

Der geänderte Antrag wird abgestimmt:

CDU  7 ja

GRÜNE 4 ja

SPD  4 ja

FDP  1 ja

 

Der geänderte Antrag wird einstimmig beschlossen.

 
 

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