Auszug - Sicherheit an Bushaltestellen  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 5.21
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0978/VI Sicherheit an Bushaltestellen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:642/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Tinibel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Steinhoff erkundigt sich für die GRÜNE-Fraktion, ob sich die CDU-Fraktion mit diesem Anliegen bereits an die BVG gewandt habe. Die GRÜNE-Fraktion würde den Antrag unterstützen, wenn es von der BVG keine positive Antwort gegeben hätte. BV Herr Fröhlich führt aus, dass sich die CDU-Fraktion schon vor zwei Jahren mit diesem Anliegen an die BVG gewandt habe, es aber leider keine Reaktion gegeben habe, daher habe sie nun diesem Antrag verfasst.

 

Über den Antrag wird abgestimmt.

CDU  7 ja

GRÜNE 3 ja

SPD  4 ja

FDP  1 ja

 

Der Antrag wird mit 15 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig angenommen.

 
 

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