Auszug - Parkmöglichkeiten für Anhänger  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 5.15
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 30.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0872/VI Parkmöglichkeiten für Anhänger
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:591/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:1. Specht-Habbel
2. Habbel
3. Grawert
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Antrag abzustimmen. BV Herr Fröhlich möchte von der FDP-Fraktion wissen, ob diese sich Gedanken gemacht habe, an welcher Stelle im Bezirk so eine Abstellfläche zur Verfügung stehe. BzStR Aykal führt aus, dass sich das Amt nicht in der Lage sieht, so eine Fläche zu finden.

 

Der Antrag kommt zur Abstimmung:

CDU  7 ja

GRÜNE 4 nein

SPD  4 nein

FDP  1 Ja

Davon stimmen 2 Bürgerdeputierte für den Antrag, 2 dagegen.

 

Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen bei 8 Nein Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen