Auszug - Nahverkehrsplan 2030  

BzStR Aykal erläutert, dass das Bezirksamt durch die Senatsverkehrsverwaltung bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplans beteiligt wird. So sei es dem Bezirk möglich, eine schriftliche Stellungnahme hierzu abzugeben. Laut telefonischer Auskunft sei die Beteiligung für den Nahverkehrsplan 2024–2028 noch vor der Sommerpause vorgesehen. BV Herr Gruner von der Partei die Linke möchte wissen, was denn in dieser Stellungnahme enthalten sein wird und ob der Ausschuss hierzu ein Votum abgeben könne. BV Herr Kronhagel möchte für die CDU-Fraktion wissen, was der Bezirk für eine Stellungnahme abgeben werde. BzStR Aykal führt aus, dass die vorliegenden BVV-Beschlüsse hier aufgeführt werden, die Verlängerung der U3 sei ein Thema, die Einrichtung des S-Bahnhofes Kamenzer Damm ein weiteres.

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.