Auszug - Lebendiger Kranold-Markt-Platz  

Die beiden Einwohneranträge zum Kranoldplatz werden gemeinsam beraten. BV Frau Specht-Habbel bittet um Vertagung beider Anträge, da die Zählgemeinschaft noch dabei sei, einen Antrag, der eine Synthese beider Anträge sein soll, zu erarbeiten. BV Herr Kronhagel stellt fest, dass der erste Antrag mittlerweile schon seit Februar 2024, der zweite seit April im Ausschuss beraten werde, sich der Beratungsprozess also schon sehr lange hinziehe. BV Herr Fröhlich ergänzt für die CDU-Fraktion, dass im Fall der Vertagung der Anträge und der Beratung eines weiteren Antrags die Anträge zum Kranoldplatz vermutlich erst im November wieder in die BVV kämen. Daher schlägt er vor, die Anträge jetzt abzustimmen. BV Frau Specht-Habbel weist darauf hin, dass BV Herr Voigt von der CDU-Fraktion in der Sitzung des GWIVD-Ausschusses am 28.05.2024 sich ebenfalls für die Vertagung ausgesprochen habe. BV Herr Buchta führt für die SPD-Fraktion aus, dass manche Dinge eben länger bräuchten. Den Antragstellerinnen und Antragstellern der Einwohneranträge sei bekannt, dass es Zeit braucht, um zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen. BV Herr Steinhoff ergänzt für die GRÜNE-Fraktion, dass es von der Sache her nicht eilig sei, es drohe keine unmittelbare Gefahr, wenn die Anträge nicht heute abgestimmt würden. BV Herr Dr. Kosmas findet es interessant, dass die CDU-Fraktion schon zum jetzigen Zeitpunkt ein Votum benötigt, als habe sie sich schon für einen der beiden konträren Anträge entschieden. Die Fraktionen der Zählgemeinschaft finden sich in keinem der beiden Anträge wieder, daher wird es einen weiteren Antrag geben.

Es wird über die Vertagung des Antrags abgestimmt:

CDU  7 nein

GRÜNE 4 ja

SPD  4 ja

FDP  1 ja

Darunter stimmen zwei Bürgerdeputierte für, zwei gegen die Vertagung.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen vertagt.