Auszug - Verschiedenes  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Partizipation und Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Vorsitzender Krone erklärt, dass die AfD-Fraktion sich aufgelöst hat. Ein Bezirksverordneter ist ausgetreten. Die Einzelverordneten haben nur das Recht, an einem Ausschuss der BVV mitzuwirken.

 

Es wird auf die Kampagne des Kirchenkreises Teltow-Zehlendorf der Evangelischen Kirche „Gemeinden zeigen Haltung #DeinKreuzentscheidet hingewiesen.

 

Frau BV Dr. Bone-Winkel weist auf die Veranstaltung: „Demokratie was nun? Die ungewisse Zukunft der Volksparteien“ am 1. Juli im BVV-Saal hin, die gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Yvonne Magwas, durchgeführt wird. Es handelt sich um eine Veranstaltung, die von der CDU organisiert wird, aber keinen parteipolitischen Hintergrund hat und der Demokratieförderung dienen soll.

 

Seniorenvertreter Krause weist erneut auf die zeitliche Überschneidung der Sitzungen von Willkommensbündnis und Ausschuss hin und erkundigt sich, ob eine Entzerrung möglich bzw. geplant ist. Vorsitzender Krone erklärt, dass folgender Kompromiss erzielt werden konnte: Wenn Ausschusssitzung und Willkommensbündnis auf denselben Tag fallen, beginnt die Ausschusssitzung erst um 18 Uhr statt um 17:30 Uhr.

 
 

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