Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt (u.a. Bericht der Wista Plan über die Untersuchungen/Studien im Industriegebiet Goerzallee/Beeskowdamm/ Zehlendorfer Stichkanal)  

Bericht der Wista Plan

Der Leiter der Wirtschaftsförderung erläutert die Hintergründe der langjährigen Zusammenarbeit mit der landeseigenen Gesellschaft Wista-Manangement und Wista-Plan.

Anschließend stellen zwei Vertreter der Wista-Plan die Zielsetzung und Befunde der Potenzialstudie im Gewerbegebiet Goerzallee/Beeskowdamm/südliche Wupperstraße/Stichkanal vor.

Im Rahmen der Untersuchung wurde auch ein Maßnahmenplan erstellt, welcher die potenziellen Entwicklungen in den Bereichen Verkehr, Arbeitsplätze und Flächennutzung abbildet, sollte eine Erschließung der Flächen stattfinden.

Es werden anschließend die Standorte an der Wupperstraße und dem Lichterfelder Weg im Detail analysiert. Im Einzugsgebiet der Wupperstraße befindet sich die potenziell größte Bebauungsfläche, es liegen in dem Bereich jedoch Altlasten sowie Grünstrukturen vor.

Im Bereich des Lichterfelder Wegs befindet sich mehr Fläche in Privatbesitz, des Weiteren müsste zur Entwicklung der Grundstücke eine Kleingartenanlage geräumt werden. Weitere Erschließung wäre insbesondere bei gewerblicher Nutzung der Fläche notwendig. Zur Umsetzung vorbereitender Untersuchungen in dem Gebiet hat die Wirtschaftsförderung GRW-Mittel bewilligt bekommen.

Auf beiden Flächen wäre eine Realisierung des sogenannten Leuchtturmprojektes möglich.

Im Anschluss an die Präsentation beantwortet die Wista-Plan die Fragen der Ausschussmitglieder.

Die Grüne-Fraktion erklärt, dass sich nach ihren Informationen viele streng geschützte Arten an der Wupperstraße befänden. Des Weiteren erfragt sie, ob eine umfassende Sanierung eines Standortes sinnvoll wäre. Die Wista-Plan sieht am Lichterfelder Weg hierfür potenzielle Anwendungen.

Die FDP-Fraktion erkundigt sich, inwiefern die wirtschaftliche Dimension, vor dem Hintergrund des Pandemiegeschehens der letzten Jahre, in der Studie berücksichtigt ist. Die Wista-Plan erklärt, dass die Befragung der örtlichen Unternehmen vor der Pandemiezeit stattfand und einen Betrachtungshorizont bis 2035 habe. BzBm’in Schellenberg ergänzt, dass es sich nach Bebauungsrecht um ein Gebiet zur Nutzung für produzierendes Gewerbe handelt.

Die FDP-Fraktion erkundigt sich, inwiefern die Entwicklung der Verkehrslage bei der Planung berücksichtigt wurde. Die Wista-Plan erläutert, dass diese Thematik untersucht und keine kritischen Probleme festgestellt wurden.

Die Präsentation der Potenzialstudie ist dem Protokoll beigefügt.

Sporthalle des Arndt-Gymnasiums

BzBm’in Schellenberg gibt den aktuellen Sachstand zum geplanten Neubau der Sporthalle des Arndt-Gymnasiums wieder. Die Prüfung der Bauplanungsunterlagen war eigenverantwortlich durch den Bezirk möglich. Die Umsetzung des Projektes werde dadurch voraussichtlich beschleunigt.

Baulicher Unterhalt 2023

BzBm’in Schellenberg verteilt eine Liste des Jahresabschlusses 2023 zum Baulichen Unterhalt und erläutert die aufgeführten Maßnahmen.

Die AfD-Fraktion erkundigt sich, ob die nicht verwendeten Mittel in Höhe von circa 4 Millionen Euro vorgetragen werden. BzBm’in Schellenberg erläutert, dass dies gestaffelt in den Haushaltsplänen 2024/2025 erfolgt ist.

Sachstand PV-Anlagen auf Schuldächern

BzBm’in Schellenberg kündigt für die folgende Ausschusssitzung eine Vorstellung der Thematik an.

Sachstand E-Akte

BzBm’in Schellenberg kündigt für die folgende Ausschusssitzung eine Vorstellung der Thematik an.