Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Die Punkte des Berichts werden einzeln aufgerufen.

BV Herr Niessen fragt nach den Einsparvorgaben.

BzStR‘in Frau Böhm erklärt, dass alle Ämter den Auftrag haben, die pauschalen Minderausgaben (PMA) aufzulösen. Im Jugendamt liege der gemeldete eingesparte Betrag aktuell bei etwas über 400.000 €, insgesamt könne das BA die 6,7 Mio. € PMA bisher nicht auflösen. Einsparungen im T-Teil konnten bisher abgewendet werden, da sie haushälterisch nicht sinnvoll seien. Alle Bezirke hätten Schwierigkeiten mit der langen Dauer der Haushaltsverhandlungen. Die bezirklichen Schulstationen stehen wieder zur Disposition. Sofern ein Vertrag endet, wird versucht, die sie mit einer Finanzierung über den Senat fortzuführen. Der Träger der Schulstation an der Conrad-Grundschule hat den Vertrag beendet, der Senat möchte die Finanzierung nicht übernehmen, ein neuer Träger und eine Co-Finanzierung durch die Schule stehen in Aussicht.

BV Herr Lücke fragt, wie es zur Auflösung der PMA weitergeht, ob es dazu im BA eine weitere Runde gebe und was für weitere Einsparvorgabe es an das Jugendamt geben werde. Des weiteren fragt er, warum es zur Vertragsaufkündigung seitens des Trägers der Schulstation an der Conrad-Grundschule kam.

BzStR‘in Frau Böhm kennt die Motivation des Trägers nicht, den Vertrag zu beenden. Sie hofft aufgrund der Größe der vorgeschlagenen Einsparungen im Jugendamt auf die anderen Ämter bei der Auflösung der PMA.

BV Herr Lücke fragt, warum manche Punkte im Bericht leer sind.

Frau Wummel (stv. Jug L) antwortet, dass, wenn der Bericht leer ist, es in diesem Bericht nicht zu berichten gab.

Weitere Fragen zum Bericht liegen nicht vor.