Auszug - Verwendung der Gembus-Mittel  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die Übersichten der Verwendung der Gembus-Mittel des Amtes für Soziales, des Amtes für Weiterbildung und Kultur, des Schul- und Sportamtes und des Jugendamtes werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Ausschussvorsitzende erinnert die Abteilung für Bildung, Kultur und Sport an die Einhaltung des Procederes und den üblichen Dienstweg zur Einreichung der Gembus-Mittelverwendung.

 

Auf Nachfrage der Grüne-Fraktion, wie die Kriterien für die Verwendung der Gembus-Mittel sind, teilt das Amt mit, dass die Erträge aus der Erich-und-Frieda-Gembus-Stiftung gemäß dem Stiftungszeck r die rderung von Jugend-, Kultur-, Bildungs- und Sozialarbeit verwendet und dementsprechend verteilt werden.

 

Zur Frage der Grüne-Fraktion, ob ein sog. Avatar (Telepräsenzroboter in Schulen) r den ganzen Bezirk angeschafft wird, sagt BzStR Richter eine nachträgliche Beantwortung zu.

 

Das Amt erklärt zur Frage der FDP-Fraktion, dass die Santor-Stiftung eine freie gemeinnützige Stiftung ist, die vor einigen Jahren als Bürgerstiftung angefangen hat und sich im Bereich der Unterstützungsleistungen r Seniorenpolitik sowie als aktives Mitglied am Runden Tisch „Gut älter werden in Steglitz-Zehlendorf“ aktiv einbringt. Da das Sozialamt aus Gembus-Mitteln oft nur einen Teil der geplanten Ausgaben finanzieren kann, übernimmt die Santor-Stiftung auf Antrag mit ihren Mitteln als Drittmittelgeber die Lückenfinanzierung.

 

Zur Finanzierung von drei WLAN-Towern in Seniorenfreizeitstätten für die Dauer von zwei Jahren wird darüber diskutiert, dass bisher kein Internetanschluss in den Einrichtungen weder für Mitarbeiter noch für Besucher zur Verfügung steht. BzStR Richter erklärt, dass sinnvollerweise zunächst der Anschluss an das Landesnetz durch das ITDZr die Bezirksamtsmitarbeiter erfolgen müsse. Dann könne per WLAN-Hotspot den Besuchern ein geschützter stezugang ermöglicht werden. Diese Bedarfsanmeldung existiert bereits. Kosten hierfür können nicht eingeschätzt werden. Um die Zeit bis zur Umsetzung zu überbrücken, werden die von der Santor-Stiftung finanzierten WLAN-Tower eingesetzt.

 
 

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