Auszug - Angemessene Jugendbeteiligung beim ISEK Zehlendorf-Mitte  

Die CDU-Fraktion fragt, wie es mit den Kapazitäten aussieht. BzStR Steinhoff: S.T.E.R.N. hat den Auftrag bekommen und wird am ISEK-Projekt arbeiten, solange die finanziellen Mittel vorhanden sind.

Der Grüne-Fraktion ist aufgefallen, dass bei der Auftaktveranstaltung nur eine geringe Anzahl von Jugendlichen anwesend waren. Sie möchte, dass die Beteiligung von Jugendlichen intensiviert werde. Schulen seien dafür gut geeignet, dafür müsse aber das Plangebiet vergrößert werden, um z.B. die Droste-Schule mit einzubeziehen. Dafür müssen aber Maßnahmen umgesetzt werden, da sie Voraussetzung für eine Gebietserweiterung sind.

Der Ausschuss spricht sich dafür aus, Jugendliche stärker in das Projekt mit einzubeziehen. Frau Kutzop (Stapl 1) begrüßt den Vorschlag, sieht aber keine große Reichweite, da die Mittel sehr beschränkt seien und die Stadtentwicklung keine Mittel dafür hat.

Herr Breidenbach (BD Grüne-Fraktion): Deckt denn der Vertrag mit S.T.E.R.N. nicht alles ab? BzStR Steinhoff: Es ist vieles abgedeckt, aber nicht spezifiziert auf einzelne Gruppen. Am 04. Mai 2024 ist „Tag der Städtebauförderung“. Dieser wird stark beworben. Man könne sich dafür rechtzeitig bewerben und Jugendgruppen werden gern gesehen.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

CDU-Fraktion stimmt mit Nein (5 Stimmen).

Grüne-Fraktion stimmt mit Ja (3 Stimmen).

SPD-Fraktion stimmt mit Ja (3 Stimmen).

FDP-Fraktion stimmt mit Ja (1 Stimme).

AFD-Fraktion stimmt mit Ja (1 Stimme).

Bürgerdeputierter der CDU-Fraktion stimmt mit Nein (2 Stimmen).

Bürgerdeputierter der Grüne-Fraktion stimmt mit Ja (1 Stimme).

Bürgerdeputierter der SPD-Fraktion stimmt mit Ja (1 Stimme).