Auszug - Genehmigung der Protokolle vom 05.12.2023 und 09.01.2024  

Das Protokoll vom 05.12.2023 wird genehmigt.

Das Protokoll vom 09.01.2024 wird mit folgenden Änderungen genehmigt:

BD Herr Hennerkes (SPD) bittet um Änderung auf Seite 2 – TOP 2 Beschluss über den B-Plan 6-30 - 2. Absatz, 2. Zeile – Ziel ist Februar 2024

BV Herr Dr. Egginger-Gonzalez (fraktionslos) bittet um Änderung:

4. Absatz, Zeile 2 – Fragenkatalog an die AfD-Fraktion, Herrn Dr. Egginger-Gonzalez und die Seniorenvertretung

Seite 2/3 - 9. Absatz – Streichung Satz 3, 4 und 5.

Seite 6 dritter Absatz von unten:

„können wir festhalten, dass die Finanzierung des Vorhabens nicht geklärt ist, aber eine Zusage vorliegt, dass eine Klärung noch im Januar 2024 erfolgen wird“.

Seite 8 Nr. 3) – Absatz 2 und 3 streichen.

Dem wird entsprochen