Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 28.09.2023  

Das Protokoll der Sitzung vom 28.09.2023 wird mit den Vorschlägen der Protokollergänzungen von BV Herrn Ziffels beim Tagesordnungspunkt 5 geändert.

BV Frau Dr. Lehmann-Brauns bittet, beim Tagesordnungspunkt 5 im ersten Satz den Satzbau zu ändern, da Herr Dr. Hauber die Praxis nicht aufgegeben hat, sondern sich zurückgezogen hat.

Die Protokollantin wird die Änderungen im Protokoll vornehmen, so dass das Protokoll in der geänderten Fassung in der kommenden Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29.02.2024 gemeinsam mit dem Protokoll der Sitzung vom 23.11.2023 und des Protokolls der Sitzung vom 01.02.2024 verabschiedet werden kann.

Es wird durch die BV Frau Kipf gefordert, zukünftig bei Abstimmungsergebnissen die einzelnen Fraktionen zu vermerken, damit man sieht, welche Fraktionen bei einem Antrag wie abgestimmt haben. Sie bezieht sich auf die aktuelle GO § 14 (14).