Auszug - Verschiedenes (Termin 28.03.2024, fehlender Termin im Oktober 2024)   

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel teilt mit, dass die nächste Ausschusssitzung am 29.02.24 stattfindet, die Märzsitzung am 28.03.24 allerdings auf Gründonnerstag falle und sowohl BzStR Aykal als auch er da im Urlaub seien. Im Oktober wiederum sei keine Ausschusssitzung vorgesehen, daher fragt er, ob eine Sitzung am 10.10.2024glich wäre, um die Sitzung am 28.3.2024 ausfallen lassen zu können. BV Frau Kölsch und BV Herr Fröhlich sind Mitglied im SPAS-Ausschuss, der am 10.10.2024 tagt. Die anderen Ausschussmitglieder sehen kein Problem in der Durchführung der Sitzung am 28.03.2024. BzBmin Schellenberg sagt ebenfalls zu, Herrn Aykal wieder zu vertreten. Somit bleibt alles wie es ist.

 

BV Herr Döhnert schlägt vor, zunächst das Ordnungsamt in die Drakestraße zu schicken, bevor dort Poller eingebaut werden. Er gibt zu Bedenken, dass Poller auf Gehwegen regelmäßig umgerissen werden, und regt an, diese mit einem Betonfundament besser im Boden zu verankern.

 

BV Herr Habbel teilt mit, dass es in der Kuhligkshofstraße hinter dem Kreisel beim Ausfahren aus dem Busbahnhof ein tiefes Schlagloch gebe.

 

BV Herr Döhnert informiert darüber, dass der NDR über ein teures Fahrradparkhaus in Hamburg berichtet habe, das gar nicht von Radfahrenden angenommen werde. Er regt an, sich derartige Projekte genau anzuschauen, bevor es zu Fehlplanungen kommt. Tief FL Frau Wegener erläutert, dass für Fahrradparkhäuser in Berlin nicht der Bezirk, sondern die Senatsverwaltung zuständig sei.

 

Bezüglich beschädigter Poller möchte BV Herr Habbel wissen, ob das Amt Schadensersatz für umgerissene Poller bekomme. Das klappt, wenn der Verursacher bekannt ist.

 

BV Frau Hahnfeld weist darauf hin, dass Gehwegplatten im Bereich der Kirchstraße vor dem Rathaus Zehlendorf locker seien und gerade in der Dunkelheit eine Gefahrenstelle seien. Das Amt sagt zu, den Gehweg zu überprüfen und die Gefahrenstelle zu beseitigen.

 

BD Herr Bossy möchte wissen, ob es inzwischen eine Rückmeldung von der Senatsverwaltung bezüglich der gewünschten Ampel an der Nord-Grundschule gebe. Dem ist nicht so. Des Weiteren interessiert ihn warum an der neu gemachten Klingsorstraße an der einen Stelle Metallpoller stehen, die das Parken verhindern. Tief FL Frau Wegener erläutert, dass auf der Klingsorstraße im letzten Jahr nur eine provisorische Deckschichtsanierung vorgenommen wurde. Die Straße habe ein geringes Längsgefälle, daher diene der Unterstreifen an dieser Stelle der Wasseraufnahme bei Regen. Die Poller schützten diesen Bereich somit vor Verdichtung durch parkende Autos. Es gebe nicht ausreichend Straßenabläufe in diesem Abschnitt, daher sei diese Lösung gewählt worden. Außerdem teilt BD Herr Bossy mit, dass die Straßenecke Hildburghauser Straße/Osdorfer Straße in einem sehr schlechten Zustand sei. Tief FL Frau Wegener erläutert, dass die Berliner Wasserbetriebe hier noch eine Maßnahme durchführen, anschließend werde die Asphaltdecke wieder ordentlich hergestellt.

 

BD Herr Loraj erkundigt sich nach den Baumfällungen am S-Bahndamm in Zehlendorf. Hier ist die Deutsche Bahn tätig, dort müsste nachgefragt werden.

 

BV Herr Kronhagel bedankt sich beim Amt für die schnellen Reparaturen der Schadstellen in der Tautenburger Straße auf dem Gehweg im Bereich der Bushaltestelle Brotteroder Straße.

 
 

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