Auszug - Dialogdisplay für die Moltkebrücke  

BV Herr Steinhoff führt für die GRÜNE-Fraktion ein, dass seines Wissens das Amt bezüglich der Aufstellung neuer Dialogdisplays eine Prioritätenliste abarbeite. Standorte vor Schulen und Kitas würden bevorzugt. Außerdem werden im Bereich des Eugen-Gerstenmaier-Platzes im Rahmen eines BVV-Beschlusses, der auf einem Einwohnerantrag fußt, verschiedene Maßnahmen geprüft. Dieser Prozess solle aus Sicht seiner Fraktion erst einmal abgewartet werden. Tief FL Frau Wegener stimmt zu, dass das Amt aktuell diese Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Aufenthaltsqualität prüfe, dabei seien neben dem Straßen- und Grünflächenamt auch das Stadtplanungsamt mit der Unteren Denkmalschutzbehörde miteinzubeziehen. BV Herr Dr. Kosmas ergänzt, dass ja eine Idee sei, die Geschwindigkeit auf der Brücke auf z.B. Tempo 20 zu begrenzen. Dialogdisplays seien aber für Tempo 30 oder Tempo 50 eingestellt, so dass dieser Antrag für diese Örtlichkeit nicht zielführend sei.

BV Herr Kronhagel bittet darum, dass die Bezirksverordneten diese Liste der aufgestellten und geplanten Standorte von Dialogdisplay bekommen. Er stellt klar, dass die CDU-Fraktion den dritten Teil des Anwohnerantrages bewusst nicht mit beschlossen habe, da sie von Tempo 30 auf der Moltkebrücke ausgehe und daher ein Dialogdisplay an dieser Stelle für sinnvoll erachte, auch wenn dieser Standort vielleicht nicht prioritär behandelt würde. Es könne ja sein, dass die Senatsverkehrsverwaltung noch eine Dialogdisplay-Offensive starte. Seine Fraktion werde den Antrag nicht zurückziehen.

Der Antrag kommt zur Abstimmung.

CDU ja

Grüne  nein

SPD  nein

FDP  nein

AfD nein

Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.