Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

a) Als neues Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung wird Frau Birgit Vasiliades begrüßt, die als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Bezirksverordneten Lukas Uhde der BVV seit dem 09.01.2024 für die Grüne-Fraktion angehört.

b) Entschuldigt fehlt der Bezirksverordnete Ziffels; der Bezirksverordnete Wolf erscheint etwas später.

c) Es liegen folgende dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima vor:

• Drs. 744 „Den Blumenkiez nach Fertigstellung der Moltkebrücke wieder lebenswerter und attraktiver machen“ unter TOP 3.1.1
• Drs. 670 „Nach Worten nun Taten - Frauenbeirat endlich ins Leben rufen“ unter TOP 7.1.1
• Drs. 671 „Volle Transparenz herstellen - Videos der BVV-Sitzungen für alle Bürger*innen online stellen“ unter TOP 7.1.2
• Drs. 687 „Aufzug an der Rönnebypromenade Drucksache“ unter TOP 5.2
• Drs. 747 „Die notwendigen Klimaziele im Bezirk erreichen: Einen eigenständigen Klimaausschuss unter Einbeziehung der Einwohner*innen und des gesamten Bezirksamtes einrichten“ unter TOP 5.3
• Drs. 763 „Flyer über die BVV erstellen“ unter TOP 5.4
• Drs. 773 „Erweiterte Spielplatzformen“ unter TOP 5.5

d) Die FDP ist der Drs. 829 „Gedenken an Franz Kafka zum 100. Todestag am 3. Juni 2024“ beigetreten.