Auszug - Reaktivierung des „Gabenzaunes“  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 21.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Teltower Damm 269, 14167 Berlin
Ort: LebensWerkGemeinschaft, Großer Speiseraum
0694/VI Reaktivierung des „Gabenzaunes“
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:482/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert Wolf 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

 

Herr BzStR Aykal und der Leiter der Wirtschaftsförderung Steglitz-Zehlendorf erläutern den aktuellen Sachstand zum Gabenzaun und verweisen auf weitere soziale Projekte im Bezirk. Das Projekt geht auf eine private Initiative des Einkaufzentrums „Boulevard Berlin“ zurück, in dessen Zusammenhang es regelmäßig zu Streitigkeiten unter Bürgern sowie Vermüllung des Geländes kam. Da die Fläche um den Gabenzaun sich im Zuständigkeitsbereich der BVG und des Einkaufszentrums befindet, hat das Bezirksamt keine Möglichkeit, dort direkt tätig zu werden.

 

Die Grüne-Fraktion erklärt, dass sich aufgrund des geänderten Pandemiegeschehens und der Existenz alternativer wohlfahrtlicher Institutionen im Bezirk der Mehrwert des Gabenzaunes verringert habe.

 

Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

 
 

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