Drucksache - 0990/XX  

 
 
Betreff: Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezStR Hanke
Verfasser:Wilkening 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
10.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Weiterbildung und Kultur Vorberatung
11.12.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.01.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
10.04.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Linksfraktion vom 01.10.2018
BE WuK vom 11.12.2018
3. Version vom 27.03.2019

-Schlussbericht-

 

 

Das Bezirksamt ist dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung mit Wirkung zum 01.01.2019, aufgrund der klaren Willenserklärung der Bezirksverordneten in der Ausschusssitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vom 11.12.2018, zuvorgekommen und hat diesen zum o.g. Datum umgesetzt.

 

Berlin-Spandau, den 26. März 2019

 

Das Bezirksamt

 

 

 

Hanke

Stellv. Bezirksbürgermeister

 

 

 

  
 

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