Drucksache - 0258/XX  

 
 
Betreff: Verstoß gegen die Geschäftsordnung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Werner 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
31.05.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlagen:
Gr. Anfrage AfD v. 19.05.2017
  1. Warum werden kleine Anfragen von Bezirksverordneten der AfD nicht innerhalb der Frist beantwortet?

 

  1. Warum wird nicht um eine Fristverlängerung gebeten?

 

  1. Warum wird dem Fragesteller kein Zwischenbericht mit Begründung für die Terminverzögerung gegeben?

 

  1. Warum verstößt das BA gegen den § 29 Abs. 2 der GO?

 

  1. Ist dem BA bekannt, wer in der aktuellen Legislaturperiode die meisten Verstöße gegen die GO (§29 Abs. 2) zu verzeichnen hat?

 

5.1 Falls ja: Wer ist der zuständige Stadtrat?

5.2 Falls nein: Warum wird dies nicht überprüft?

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang