Drucksache - 1900/XIX

Betreff:

Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO im Kapitel 3701 Titel 71509 (750.000,00 €)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzBm Kleebank

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Verfasser:

Haß

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
13.07.2016	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte		Vorberatung
02.03.2017	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
29.03.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 38 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2016

im Kapitel 3701 Grundschulen

bei Titel 71509 Robert-Reinick-Grundschule: Neubau einer Sporthalle;

Jungfernheideweg

bis zur Höhe von 750.000,00 EUR

werden genehmigt.

einstimmig

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