Drucksache - 1807/XIX  

 
 
Betreff: Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SeniorenBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.04.2016 
- Generationen-BVV - überwiesen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
21.06.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
14.12.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Senioren v. 15.02.2016
Anl. z. Antrag Senioren v. 15.02.2016
BE BuV v. 21.06.2016
Vorl. z. K. v. 05.09.2016
Anl. Vorl. z. K. v. 05.09.16

Das Bezirksamt ist auftragsgemäß an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt herangetreten mit dem Ersuchen, die Möglichkeit einer Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn "schnellstmöglich" zu prüfen und "ggf. in Form einer Machbarkeitsstudie" voranzutreiben.

 

Die Stellungnahme liegt dem Bezirksamt bereits vor, sie ist als Anlage beigefügt.

 

Da nach Mitteilung der Senatsverwaltung entsprechend dem Inhalt des Beschlusses der BVV

 

.              einerseits bereits verschiedene Untersuchungen "zur verkehrlichen Erschließung neuer Wohnungsbaustandorte und Integration in städtebauliche Entwicklungskonzepte in sogenannten 'Entwicklungsband West' (Siemensstadt, Gartenfeld, Wasserstadt Oberhavel, etc)" vorbereitet oder bereits durchgeführt werden und

 

.              andererseits aber im aktuell gültigen Stadtentwicklungsplan Verkehr ein "Realisierungshorizont nach 2025 dargestellt" ist,

 

bittet das Bezirksamt, den Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 05.09.2016

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                  ding

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadtrat


 


 

 
 

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