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| Betreff: |
Sind die bezirklichen Schulliegenschaften dem Bezirksamt nun bekannt und von Altkleider-Container befreit? |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | SPD | SPD |
| Verfasser: | H a ß | |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Große Anfrage |
| Beratungsfolge: |
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1- Sind dem Bezirksamt nun die Standorte und Größen der einzelnen Liegenschaften im Bezirk, auf denen sich Schulen befinden, bekannt?
- Wie viele Altkleider-Container wurden nach der angekündigten Überprüfung der Liegenschaftsgrenzen der einzelnen Schulen auf den Schulgeländen gefunden?
- Konnten alle Aufsteller ermittelt werden?
- Wurden alle Aufsteller, die ermittelt werden konnten, angeschrieben?
- Wann ist erfahrungsgemäß mit einer Räumung der illegal aufgestellten Altkleider-Container zu rechnen bzw. welche Frist hat das Bezirksamt den Aufstellern illegaler Altkleider-Container zugestanden?
- Welche rechtlichen Konsequenzen wird das illegale Aufstellen von Altkleider-Container für die Aufsteller haben?
- Wie wird das Bezirksamt mit den illegal aufgestellten Containern verfahren, deren Aufsteller nicht ermittelt werden konnten, bzw. mit den illegal aufgestellten Containern, deren Aufsteller zwar bekannt sind, aber die keine Räumung vornehmen?
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Leichte Sprache
DGS
