Drucksache - 0877/XIX  

 
 
Betreff: Liegenschaft Pionierstraße für Kita bereithalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.10.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Vorberatung
05.11.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
04.03.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
01.04.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Mitberatung
28.01.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
25.02.2014 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
25.03.2014 
Öffentliche gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.05.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
17.09.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
25.02.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
D-Antrag SPD v. 30.10.2013
Mitber. d. JHA v. 25.03.2014
BE Sta v. 01.04.2014
Vorl. z.K. v. 24.07.2014
Vorl. z.K. v. 26.01.2015
Das Bezirksamt wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Liegenschaft Pionierstraße (Kiennadelschweiz) für Freie Träger zur Herstellung einer Kita zur Verfügung gestellt wird

Wie bereits in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.01.2015 dargelegt, wird auch unter Würdigung des Schreibens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt an dem 1. Zwischenbericht, nachdem eine Kita nach derzeitigem Planungsrecht im Außenbereich nicht zulässig ist, festgehalten.

 

 

Berlin-Spandau, den 26. Januar 2015

Das Bezirksamt

 

 

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

 

6 Gegenstimmen (4 Bezv

 

Begründung:

 

  
 

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