Drucksache - 0550/XIX
1. Welche Konsequenzen in Bezug auf die Umsetzung kann es für die vom Bezirk Spandau angemeldeten Investitionsmaßnahmen an Schulen haben, dass für die Zeppelin-Grundschule, die Wolfgang-Borchert-Schule, die Schule an der Jungfernheide, die Heinrich-Böll-Oberschule, die Schule am Staakener Kleeblatt, die Schule an der Haveldüne, die Lily-Braun-Oberschule, die Freiherr-vom-Stein-Oberschule, die Carl-Friedrich-von-Siemens-Oberschule und die Schule am Gartenfeld weder Vor- noch Bauplanungsunterlagen vorliegen? 2. Welche Prognosen hinsichtlich der Schüler/-innenzahlen liegen den Planungen aktuell zugrunde und welche Abweichungen ergeben sich für die Planungen an den Schulen, für die eine Bedarfsprognose aus dem Jahr 2007 in der Investitionsplanung angeführt wird? 3. Liegen für die Schule am Gartenfeld, die Bernd-Ryke-Grundschule, die Christoph-Földerich-Grundschule, die Zeppelin-Grundschule, die Konkordia-Grundschule sowie die Grundschule im Beerwinkel Erläuterungsberichte sowie Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vor? 4. Liegen für das Kant-Gymnasium und die Hans-Carossa-Oberschule (ungeprüfte) Bauplanungsunterlagen vor? 5. In welcher Form werden die 5 Jahre alten Erläuterungsberichte für die Baumaßnahmen an der Heinrich-Böll-Oberschule sowie der Lily-Braun-Oberschule den aktuellen Schüler/-innen-Prognosezahlen angepasst? 6. Aus welchem Jahr stammt der Erläuterungsbericht für die Baumaßnahme an der Bertolt-Brecht-Oberschule? 7. Welche Planungen hat das Bezirksamt bezüglich der Schule am Gartenfeld in Hinsicht auf die vom Bezirk gewünschte stärkere inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung an Regelschulen?
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