Drucksache - 0505/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73808 und Kapitel 4720, Titel 71619 (120.000,00 EUR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.01.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
31.01.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.02.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z.B. v. 17.12.2012
BE HPR v. 31.01.2013

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO)

 

zugelassene Reduzierung der am 7.8.2012 beschlossenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das

 

Haushaltsjahr 2012

 

im Kapitel               4212              Tiefbau

 

bei Titel               73808              Neubau des Seegefelder Wegs von

                            Klosterbuschweg bis Hackbuschstraße

 

bei gleichzeitiger Erhöhung der zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

im Kapitel               4720              Natur

 

bei Titel               71619              Anlage des Spektegrünzugs zwischen

                            Bötzowbahn und Zeppelinstraße

 

bis zur Höhe von               120.000,00 €

 

werden genehmigt.

2 Enthaltungen

2 Enthaltungen

   (Bezv. der Fraktion der GAL)

 
 

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