Drucksache - 2902/XVIII
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Die bezirkliche Investitionsplanung 2011 - 2015 wurde am 6. April 2011 von der Bezirksverordnetenversammlung Spandau beschlossen.
Da der Bezirk in der Haushaltswirtschaft per 30. April 2011 unterhalb des vorgesehenen Schuldenabbaus liegt, war es aus Konsolidierungsgründen zwingend notwendig, von dieser Planung abzuweichen. Aus diesem Grund hat das Bezirksamt zur Erfüllung der Konsolidierungsvorgaben in seiner Sitzung am 31. Mai 2011 u.a. beschlossen, in den Jahren 2012 - 2014 zusätzlich jeweils rd. 600 T€ durch die nicht Inanspruchnahme aus der pauschalen Zuweisung für Investitionen zu erbringen.
Folgende Veränderungen, die im Rahmen der bestehenden Berichtspflicht der Senatsverwaltung für Finanzen mitgeteilt wurden, sind erfolgt:
Das Bezirksamt bittet, die Änderungen zur Kenntnis zu nehmen.
Berlin-Spandau, den 9. Juni 2011 Das Bezirksamt
Birkholz Kleineidam Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
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Bezirksamt Spandau
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