Drucksache - 2469/XVIII
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a)
Wie
hoch beläuft sich aktuell das Defizit für den Kita-Eigenbetrieb Nordwest, und
wie hoch schätzt das Bezirksamt den zu erwartenden Zuschussbedarf für 2010 an
den Kita-Eigenbetrieb ein? b)
Seit
wann ist dem Bezirksamt bekannt, dass es zu Defiziten kommen könnte? c)
Was
hat das Bezirksamt unternommen, um das drohende Defizit abzuwenden? d)
Ist zu
befürchten, dass das Bezirksamt den Fehlbetrag aus eigenen Mitteln auffangen
muss, und ist hierfür gegebenenfalls schon Vorsorge im Finanzhaushalt des
Bezirkes getroffen worden? e)
Welche
Maßnahmen wird das Bezirksamt ergreifen, um ein langfristiges Defizit durch
Veränderungen auf der Kostenseite (Personal- und Sachkosten) oder der
Einnahmeseite zu verhindern? f)
Welche
Zukunft sieht das Bezirksamt für den Kita-Eigenbetrieb, wenn der Betrieb eine
langfristige Unterfinanzierung aufweisen würde? g)
Wie
bewertet das Bezirksamt die Aussage der Finanzverwaltung, dass die langfristige
finanzielle Unterdeckung der Kita-Eigenbetriebe "ein Problem ist, das die
Bezirke selber lösen müssen"? |
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Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279-0