Drucksache - 2380/XVIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau beruft die nachstehend von ihrer Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft benannte Person gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 in Verbindung mit § 35 Abs. 8 AG KJHG zu einem beratenden Mitglied in den Jugendhilfeausschuss:

eine Person zur Vertretung der Katholischen Kirche

als Mitglied

Herrn Johannes Motter

Katholische Kirche Mariä Himmelfahrt

Sakrower Landstraße 60

14089 Berlin

Begründung:

Der Jugendhilfeausschuss ist zugleich der Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung für den Geschäftsbereich Jugend des Bezirksamtes. Er wird für die jeweilige Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung gebildet. Die beratenden Mitglieder und die stellvertretzenden beratenden Mitglieder nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG werden von ihrer Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft benannt und von der Bezirksverordnetenversammlung berufen.

Das bisherige beratende Mitglied, Herr Andreas Komischke, ist durch Verzicht mit Ablauf des 30.07.2010 aus seiner Funktion ausgeschieden.

Rechtsgrundlagen:

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2) und Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 27. April 2001 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Artikel V des Gesetzes vom 23. Juni 2005 (GVBl. S. 322).

Berlin-Spandau, den 3. Juli 2010

Das Bezirksamt

Birkholz          Meys

Bezirksbürgermeister          Bezirksstadträtin