Drucksache - 2259/XVIII  

a)             Der Bezirk Spandau hat erneut ein erhebliches Defizit im Jahre 2009 erwirtschaftet, welche Faktoren waren hierfür hauptsächlich ausschlaggebend? (Bitte Top 10 der Kapitel und Titel mit Überschreitung angeben)

b)             Laut Stellungnahme des Senats hat Spandau die Vorgaben im Haushaltsjahr 2009 gänzlich verfehlt, welche Maßnahmen werden kurzfristig, mittelfristig und langfristig zur Konsolidierung des Haushaltes vom Bezirksamt eingeleitet?

c)             Andere Berliner Bezirke haben einen guten Haushaltsabschluss 2009 erreicht. Beabsichtigt das Bezirksamt von diesen Bezirken zu lernen?

d)             Wie hoch waren die Ausgaben bei den HzE-Mitteln von 1999 bis 2009 im Bezirk Spandau? 

e)             Wie hoch bezifferten sich die Ansatzüberschreitungen in den Jahren 1999 bis 2009 im Bezirk Spandau?

f)              Wie hoch waren jeweils die Verwaltungsaufwendungen im Bezirk Spandau bei den HzE-Mitteln?

g)             Wie hoch beziffern sich die Verwaltungskosten bei den HzE-Mitteln in den übrigen Berliner Bezirken?

h)             Welche Maßnahmen wurden im Bezirk Spandau zur Minimierung des Kostenaufwandes bei den HzE-Mitteln seither eingeleitet oder umgesetzt?

i)               Welche Berliner Bezirke konnten ihre Kostenaufwendungen bei den HzE-Mitteln reduzieren?

j)               Mit welchen Maßnahmen konnten diese Bezirke die Kostenreduzierung verwirklichen?