Drucksache - 2078/XVIII  

 
 
Betreff: Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 (1) a und 25 (1) BezVG
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-VorsteherBVV-Vorsteher
Verfasser:V o g t 
Drucksache-Art:FeststellungFeststellung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.02.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Festst. v. 11.02.2010
Herr Helmut Kleebank, August-Euler-Straße 7, 14089 Berlin, hat sein Mandat als Bürgerdeputierter zum 01

Herr Helmut Kleebank, August-Euler-Straße 7, 14089 Berlin, hat sein Mandat als Bürgerdeputierter zum 01.02.2010 niedergelegt.

 

Nach § 25 (1) BezVG trifft die Bezirksverordnetenversammlung die Feststellung, dass und zu welchem Zeitpunkt das Amt einer/eines Bürgerdeputierten oder Stellvertreters/-in beendet ist.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass die Mitgliedschaft des Helmut Kleebank, August-Euler-Straße 7, 14089 Berlin, im Ausschuss für Bildung und Kultur mit dem 31.01.2010 beendet ist.

  
 

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