Drucksache - 2058/XVIII  

 
 
Betreff: Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung präzisieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/GALGeschäftsordnungsausschuss
Verfasser:V o g t 
Drucksache-Art:Gemeinsamer AntragDringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.01.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Geschäftsordnungsausschuss Vorberatung
15.02.2010    nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.02.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Gem. Antrag SPD/GAL v. 11.01.2010
D-BE v. 15.10.2010 (GOA)
Die Anlage zur Geschäftsordnung wird in Punkt 2 a wie folgt ergänzt:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Die 2. Anlage zur Geschäftsordnung "Be- und Umbenennung von Straßen" wird in Punkt 2 a wie folgt geändert:

 

Grundsätzlich sollte bei beabsichtigten Be- bzw. Umbenennungen von öffentlich rechtlichem Straßenland ein fraktionsübergreifender Konsens vorab erzielt werden.

einstimmig

einstimmig

Begründung:

 

  
 

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