Drucksache - 1547/XVIII  

 
 
Betreff: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 98121 A10 (37.000,00 EUR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.03.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
02.04.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
06.05.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 27.02.2009
BE HaA v. 02.04.2009

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das

Haushaltsjahr  2009

 

im Kapitel  4720                Natur

 

bei Titel  98121  A10    Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW

 

bis zur Höhe von  37.000,00  EUR

 

werden genehmigt.

einstimmig

einstimmig

 
 

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