Drucksache - 1372/XVIII  

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1.       Zwischenbericht vom 11.03.2010

2.       Zwischenbericht vom 27.08.2010

Entsprechend meiner Ausführungen im o. a. 2. Zwischenbericht  konnte der Zug der Erinnerung am 10. Mai und am 11. Mai 2010 auf den Bahnhof Spandau aufgestellt und die darin befindliche Ausstellung dort präsentiert werden.

Die hierfür von der BVV Spandau bereitgestellten Sondermittel in Höhe von 2.000,00 € (Beschluss der BVV Spandau vom 24.03.2010 Nr. 2208/XVIII) wurden von dem genannten Verein in dem bewilligten Umfang in Anspruch genommen. Die Überweisung der bereitgestellten Mittel erfolgte bereits am 21.05.2010 nach erfolgter Rechnungslegung. Da die darüber hinaus von dem Verein aufgebrachten finanziellen Belastungen direkt mit den übrigen Spendengebern abgerechnet wurden, ist – entgegen meiner Aussage in dem o. a. 2. Zwischenbericht – eine weitergehende Endabrechnung nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften nicht zwingend erforderlich und wird daher auch nicht eingefordert.

Das Bezirksamt hat somit den o. a. Beschluss der BVV Spandau in vollem Umfang - einschließlich des damit einhergehenden ergänzenden Beschlusses - realisiert. Ich bitte daher, nunmehr diese Vorlage als Schlussbericht anzuerkennen.

Berlin - Spandau, den 11. Mai 2011

Birkholz

Bezirksbürgermeister

einstimmig