Drucksache - 0820/XVIII  

 
 
Betreff: Vermüllung der Altstadt verhindern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBzBm Birkholz
Verfasser:BzBm Birkholz 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.01.2008 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
18.06.2008 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag v. 21.01.2008
Vorl. z. K. (SB) v. 30.05.2008

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass jeweils am 31

Das Bezirksamt ist im Sinne des Antrages tätig geworden und hat Kontakt mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) aufgenommen. Hierbei wurde festgestellt, dass die BSR die Papierkörbe vor Beginn des Weihnachtsmarktes in Abstimmung mit dem Veranstalter - Partner für Spandau - demontiert hat, da der Sondernutzer für die Abfallbeseitigung zuständig ist.

Da der Abbau des Weihnachtsmarktes sich bis zum Samstag, dem 29.12.2007 hinzog, konnte eine Montage erst wieder ab dem 02.01.2008 erfolgen; dies geschah auch unverzüglich.

Die in dem o. g. Beschluss dargestellte Demontage am Vormittag des 31.12.2007 fand also nicht statt.

Diese geschilderte Vorgehensweise der BSR findet jedes Jahr so ihre Anwendung.

 

Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzuerkennen.

 

Berlin - Spandau, den 30. Mai 2008

 

 

Birkholz

Bezirksbürgermeister

Begründung:

 

 
 

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