Drucksache - 0727/XVIII  

 
 
Betreff: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3736, Titel 67177 T
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.11.2007 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
06.12.2007 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.01.2008 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 31.10.2007
BE HA v. 06.12.2007

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2007

 

im Kapitel                        3736                         Grundschulen

 

bei Titel                        67177 T                         Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in

                                                Brandenburger Tageseinrichtungen

 

bis zur Höhe von                        11.567,94 EUR

 

werden genehmigt.

einstimmig

einstimmig

 
 

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