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Unterrichtung vom Beschluss
des Bezirksamtes vom 31. Mai 1994 über die Aufstellung des Bebauungsplans VIII
– 526, Vorlage zur Kenntnisnahme vom 22. August 1994 – Drucksache Nr. 1632 / XIV. Wahlperiode –
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle gemäß
§ 6 Abs. 3 AGBauGB und gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG
unter Vorlage der Begründung vom 07. Juni 2007 gemäß § 9 Abs. 8
des Baugesetzbuchs zum Entwurf des Bebauungsplans VIII – 526 vom 14.
Juli 2006 beschließen:
I. Entwurf
des Bebauungsplans VIII – 526
II.
Entwurf der Verordnung
über die Festsetzung des
Bebauungsplans VIII – 526
im Bezirk Spandau, Ortsteil
Haselhorst
Vom....................... 2007
Auf Grund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs in der
Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch
Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316), in Verbindung
mit § 6 Abs. 5 und mit § 11 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des
Baugesetzbuchs in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692), wird verordnet:
§ 1
Der Bebauungsplan VIII – 526 vom 14. Juli 2006 für
eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin – Oberhavel zwischen Schwielowseestraße,
Daumstraße, Pohleseestraße und Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst,
wird festgesetzt.
§ 2
Die Urschrift des Bebauungsplans kann beim Bezirksamt
Spandau von Berlin, Abteilung Bauen, Planen und Umweltschutz, Vermessungsamt,
beglaubigte Abzeichnungen des Bebauungsplans können beim Bezirksamt Spandau von
Berlin, Abteilung Bauen, Planen und Umweltschutz, Stadtplanungsamt und Bau- und
Wohnungsaufsichtsamt, kostenfrei eingesehen werden.
§ 3
Auf die Vorschriften über
1. die
Geltendmachung und die Herbeiführung der Fälligkeit etwaiger
Entschädigungsansprüche (§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Baugesetzbuchs) und
2. das
Erlöschen von Entschädigungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung (§
44 Abs. 4 des Baugesetzbuchs)
wird
hingewiesen.
§ 4
(1) Wer die
Rechtswirksamkeit dieser Verordnung überprüfen lassen will, muss
1.
eine
beachtliche Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften, die in § 214 Abs.
1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 des Baugesetzbuchs bezeichnet sind,
2.
eine
nach § 214 Abs. 2 des Baugesetzbuchs beachtliche Verletzung der Vorschriften
über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
3.
nach §
214 Abs. 3 Satz 2 des Baugesetzbuchs beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
4.
eine
Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die im Gesetz zur Ausführung
des Baugesetzbuchs enthalten sind,
in den Fällen der Nummern 1 bis 3 innerhalb eines
Jahres, in den Fällen der Nummer 4 innerhalb von zwei Jahren seit der
Verkündung dieser Verordnung gegenüber dem Bezirksamt Spandau von Berlin
schriftlich geltend machen. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll,
ist darzulegen. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist werden die in Nummer
1 bis 4 genannten Mängel gemäß § 215 Abs. 1 des Baugesetzbuchs und gemäß § 32
Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs unbeachtlich.
(2) Die
Beschränkung des Absatzes 1 gilt nicht, wenn die für die Verkündung dieser
Verordnung geltenden Vorschriften verletzt worden sind.
§ 5
Diese
Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt
für Berlin in Kraft.
Berlin, den ... ................... 2007
Bezirksamt Spandau von Berlin
Birkholz Röding
Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
A. Begründung
Der Bezirksamtsbeschluss zur Aufstellung des
Bebauungsplans VIII – 526 wurde am 31. Mai 1994 gefasst.
In der Zeit vom 17. bis einschließlich 22. Juni und vom
24. Juni bis einschließlich 15. Juli 1994 wurde die frühzeitige
Bürgerbeteiligung durchgeführt.
Das Bezirksamt Spandau hat am 15. Oktober 1996, am 08.
Juli 1997 sowie am 13. Oktober 1997 jeweils eine Geltungsbereichsänderung
beschlossen.
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte
in der Zeit vom 17. November bis 18. Dezember 1998, eine eingeschränkte
Beteiligung erfolgte vom 14. Juli bis 06. August 1999. Eine vierte
Geltungsbereichsänderung sowie die Feststellung der Planreife für eine
Reihenhauszeile mit neun Wohneinheiten wurden am 09. April 2002 durch das
Bezirksamt Spandau beschlossen.
Auf Grund zeitlicher Engpässe konnte das
Bebauungsplanverfahren nicht mehr nach den bis zum 20. Juli 2006 geltenden
Regelungen zu Ende geführt werden, so dass der Bebauungsplan nach den
Regelungen des neuen Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 24. Juni 2004
(Baugesetzbuch zur Anpassung an EU – Richtlinien), zuletzt geändert durch am
21. Dezember 2006, festgesetzt werden soll. Gemäß den im Jahr 2004 eingeführten
Anforderungen wurde eine Umweltprüfung durchgeführt sowie ein Umweltbericht
erstellt. Hierzu wurde eine frühzeitige Behörden- und Trägerbeteiligung in der
Zeit vom 23.03. bis einschließlich 21.04.2006 durchgeführt. Die Auswertung der
frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
hatte keine Auswirkungen auf die Inhalte der Planung.
Parallel mit der eingeschränkten Behörden- und
Trägerbeteiligung erfolgte die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2
BauGB in der Zeit vom 17. Juli 2006 bis einschließlich 16. August 2006. Die im
Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
geäußerten Bedenken gegen die Baugebietsfestsetzungen auf Grund von
Grundwasserbelastungen konnten durch weitere Sanierungsmaßnahmen im Dezember
2006 ausgeräumt werden. Die Auswertung der eingeschränkten Beteiligung hatte
keine Auswirkungen auf die Planung.
In der öffentlichen Auslegung lagen mit den
Umweltberichten in den Begründungen zu den Bebauungsplänen, umweltbezogenen
Stellungnahmen, Verkehrsprognosen sowie mit Untersuchungsberichten zu
Bodenbelastungen aus. Während des Auslegungszeitraums informierten sich
persönlich 1 Bürger und ein Vertreter des Bezirksamtes Spandau, Tiefbauamt über
die Inhalte der Planung. Die Nachbargemeinde Hennigsdorf hat schriftlich keine
Bedenken geäußert. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. VII B sowie
die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz e.V. (BLN) haben schriftliche
Stellungnahmen mit Anregungen und Bedenken abgegeben. Im Wesentlichen sind
folgenden Äußerungen eingegangen:
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SenStadt VII B 44
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Aus verkehrlicher Sicht bestehen keine Bedenken.
Folgende
Hinweise sollten jedoch beachtet werden:
Der
Standort der geplanten Bebauung liegt im Bauschutzbereich des Flughafens
Tegel. Nach § 12 Abs. 3 Ziffer 2a LuftVG dürfen in diesem Bereich Bauwerke,
die eine Höhe von 57,0 m über NN überschreiten, erst nach Zustimmung durch
die Luftfahrtbehörde errichtet werden. Gleiches gilt auch für Bauhilfsmittel,
wie beispielsweise Kräne.
Da der Standort im Anfugbereich des Flughafens
Tegel liegt, sind die genannten äquivalenten Dauerschallpegel von mindestens
62 dB(A) und höchstens 67 dB(A) zu berücksichtigen.
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Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Gebäude
mit einer Höhe von 57,0 m über NHN sind nicht zu erwarten, da die maximal
zulässige Anzahl von Vollgeschossen 6 Vollgeschosse beträgt. Ausgehend von
der festgesetzten Bezugshöhe für die Geländeoberkante von 35 m über NHN und
einer Geschosshöhe von 3,0 bis 3,5 m sind Überschreitungen nicht zu erwarten.
Sofern die zulässige Höhe dennoch überschritten wird (z.B. durch größere
Geschosshöhen), ist bei Errichtung dieser Gebäude vom Bauherrn eine
Beteiligung der Luftfahrtbehörde sicherzustellen, um eine Zustimmung, die
ggf. mit Auflagen versehen sind, einzuholen. Gründe, eine Zustimmung zu
versagen, sind in der Stellungnahme weder genannt worden noch erkennbar.
In der Fluglärmschutzzone 2 sind die im
Fluglärmschutzgesetz getroffenen Regelungen abschließend.
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Der
geplante öffentliche Uferstreifen sollte auch vom nicht motorisierten
Fahrzeugverkehr (Radverkehr) genutzt werden können.
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Der Radverkehr soll durch entsprechende Beschilderung ohne
Gefährdung von Fußgängern ermöglicht werden.
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BLN
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Angesichts der aktuell ausliegenden vielen Planungen wird um
einen Gesprächstermin mit der Bitte um Darstellung der Freiflächenkonzeption,
der gesamten Einbindung der naturschutzfachlichen Belange (§26a – Biotope,
Schutz der Lebensräume von Bibern, Ottern u.a.) sowie der Integration
übergeordneter Festsetzungen von FNP und LaPro in die Planungen für die
Wasserstadt.
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Dem Wunsch nach einem Gesprächstermin mit der BLN und den
anerkannten Mitgliedsverbänden wurde am 09. Januar 2007 nachgekommen. Der
Treuhänder hat hierin die Ergebnisse sowie die Aktualisierung der
Bilanzierung zu den öffentlichen Grünflächen mit den Eingeladenen erörtert.
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Den entstehenden Grün- und
Spielflächenbedarf des neuen Quartiers soll die Neuplanung einer Grünfläche
im Bebauungsplan VIII – 524a abdecken. Für alle Bebauungspläne im
Havelquartier werden zusammen ca. 2.360 Einwohner prognostiziert. Daraus
ergibt sich gemäß Landschaftsprogramm 1994, S. 133 ein Bedarf von
-
14.160 m² wohnungsnaher Grünfläche, Größe mindestens 0,5
ha,
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16.520 m² siedlungsnahe Grünfläche, Größe mindestens 10 ha
und
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3.540 m² öffentliche Kinderspielplatzfläche brutto (netto:
2.360 m²)
Es ist eine Grünfläche von 13.020 m² inklusive
Spielplatzflächen für das Quartier vorgesehen. Das durch die Planung
verursachte Defizit beträgt folglich nicht nur, wie angeführt, 4.680 m²
wohnungsnahe Grünflächen, sondern zusätzlich 16.520 m² siedlungsnahe
Grünfläche. Dies ist keine bebautes Gebiet, in dem die Neuanlage ausreichend
großer Grünflächen nicht mehr möglich ist, sondern es handelt sich um eine
komplette Neuanlage.
Dagegen ermöglicht die Bebauung eine deutliche
Überschreitung der Obergrenzen von Grund- und Geschossflächenzahl. Begründet
wird dies mit der Umsetzung eines Realisierungswettbewerbs. Die Zeit des
Wettbewerbs wird nirgends erwähnt. Zu vermuten ist, wie in mehreren Bereichen
der Planung der Wasserstadt, dass Vorgaben und damit auch Ergebnisse dieses
städtebaulichen Wettbewerbs noch aus einer Zeit stammen, in der die
städtebaulichen Planungen Berlins von einem extremen Wachstum von Gewerbe und
Wohnungsbau ausgingen. Der Auftrag per Beschluss des Abgeordnetenhauses
erfolgten Umsteuerung der Planung auf Grund der aktuellen
Entwicklungstendenzen, sichtbar durch Leerstände und sinkenden Mieten, wurde
für das Havelquartier somit nicht umgesetzt. Hier hätten ausreichend Chancen
für eine ausgeglichene Planung und auch für eine korrigierte Planung mit
ressourcenfördernden Festsetzungen, wie sie bereits 1994 im
Landschaftsprogramm gefordert wurden, bestanden. Darüber hinaus sind im Textteil
des Landschaftsprogramms weitere wichtige Ziele für dieses Bereich
dargestellt.
Die Berücksichtigung der im LaPro genannten Ziele hätte
die in den Begründungen genannte hausragende landschaftliche Lage und
einmalige Attraktivität des Gebiets, die Rückgewinnung der nahegelegenen
Uferzone für die Öffentlichkeit und Stärkung Spandaus verstärkt.
Die Behauptung, dass es sich um einen Innbereich handelt,
ist falsch. Die hier geplante verdichtete Bebauung wird sich zu einem
Problemkiez entwickeln, wie es in anderen Bereichen in der Wasserstadt
bereits erfolgt ist.
Die bereits hergestellte Daumstraße, die ein hohes
Verkehrsaufkommen bewältigen kann, ist keine Begründung für die geplante hohe
Dichte, sondern belegt die fehlerhaften Prognosen der Vergangenheit. Die
Fortführung der Planung zeigt, wie starr, unflexibel und unkreativ die
Fortführungen der Wasserstadtplanungen erfolgen.
Die in den Kapiteln „Abwägung der Umweltbelange“
formulierte Feststellungen, dass die im LaPro geforderten Ziele (z.B. Dachbegrünungen)
nicht erforderlich sind, wird zurückgewiesen. LaPro und FNP sind nicht nur
dann anzuwenden, wenn das geplante Bauvorhaben einen Eingriff in Natur und
Landschaft bedeutet. Jede nicht 100%ige Versieglung stellt eine Verbesserung
dar. Dies ist doch gerade Ziel der Planung.
Der Umweltbericht fordert
Maßnahmen als Kompensation der Beeinträchtigung einzelner Schutzgüter. Dies
entspricht übergeordneten Zielen des LaPro. Ein Wegwägen im Vorgriff auf die
Ergebnisse der öffentlichen Beteiligung bzw. die nicht begründete Erklärung
ist rechtlich und fachlich nicht haltbar.
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Eine isolierte Betrachtung der
Grünflächenversorgung ist nur eingeschränkt sinnvoll, da das
Grünflächenkonzept im Gesamtzusammenhang der Entwicklungsmaßnahme erstellt
wurde. Hiernach ist ein sehr guter Versorgungsgrad festzustellen.
Eine aktualisierte Grünflächenbilanz (Stand: 31.10.2006) hat
zwar für das Quartier Haveleck ein Defizit von 1.845 m² an wohnungsnahen
sowie von 17.076 m² an siedlungsnahen Grünflächen ermittelt. Die Gesamtbilanz
des Entwicklungsgebiets stellt aber eine deutlich positive Bilanz für
wohnungsnahes Grün von + 27.640 m²
und für siedlungsnahes Grün von + 9.715 m² fest. Für Spielplatzflächen
wird eine positive Bilanz von + 2.897 m² erreicht.
Das den Bebauungsplaninhalten zugrunde liegende städtebauliche
Konzept für das Quartier sieht aus städtebaulichen Gründen in Teilbereichen
bewusst eine relativ hohe Dichte vor. Dies ist Ergebnis eines in den Jahren
1997 / 1998 durchgeführten Realisierungswettbewerbs (bzw. wie in der
Begründung auch genannt: Workshopverfahrens). Die ehemals hierfür
prognostizierten Bedarfswerte wurden im Rahmen der Umsteuerung nach unten
korrigiert. Dies ist auch an der Modifizierung der Nutzungsmaße in den
Bebauungsplänen ableitbar, so dass hier kein Widerspruch zu erkennen ist. Die
tatsächliche Entwicklung des Gebiets zeigt darüber hinaus durch
kontinuierliche Baumaßnahmen, dass weiterer Bedarf für Wohnungsbau besteht.
Insofern ist die Feststellung einer überholten Planung nicht nachvollziehbar.
Die Reduzierung der Dichte entspricht dem Umsteuerungsbeschluss und wird als
ausreichend betrachtet. Von der zuständigen Senatsverwaltung wurden
diesbezüglich auch keine Bedenken geäußert.
Als Ausgleich für das numerische Defizit dienen neben der
herausragenden Wasserlage, die in besonderer Weise dichtereduzierende
Wirkungen entfaltet, der wasserbegleitende Grünzug sowie angrenzende
Gartenkolonien und Parkanlagen.
Die Umsetzung der Ziele des Landschaftsprogramm sind, soweit
angemessen, in die Planinhalte eingegangen. Beispielsweise wurde die gesamte
Umweltsituation durch umfangreiche Altlastensanierungsmaßnahmen wesentlich
verbessert. Dies war die grundlegende Voraussetzung zur Berücksichtigung
weiterer naturrelevanter Belangen. Hierzu zählt neben der positiven Bilanz
hinsichtlich künftiger Flächenversiegelungen insbesondere auch die
Rückgewinnung der nahegelegenen Uferzone als zentrales Element des
städtebaulichen Konzeptes für das Quartier Haveleck. Die Umsetzung aller im
LaPro genannten Ziele würde den Entwicklungszielen widersprechen und wurde im
Hinblick auf die insgesamt deutlich positive Entwicklung im Quartier Haveleck
als unangemessen eingestuft (z.B. bis zu 300 breite Grünzüge, Dach- und
Fassadenbegrünungen). Dies ist auch in Bezug auf die Finanzierung der
Entwicklungsmaßnahme und die finanzielle Haushaltslage im Land Berlin von
Bedeutung. Zusätzliche Festsetzungen wurden daher nicht aufgenommen.
Die Daumstraße in ihrer hergestellten
Querschnittsbreite war neben der geplanten straßenbegleitenden verdichteten
Bebauungsstruktur ein gewolltes städtebauliches Ziel für das Quartier
Haveleck. Der inzwischen festgestellte Bedarfsrückgang an Wohn- und
Gewerbeentwicklungen hat hieran nichts geändert, sondern wurde in
entsprechenden Bereichen durch Reduzierung der baulichen Dichten ausreichend
berücksichtigt. Die bauliche Einfassung der Daumstraße als übergeordnete
Hauptverkehrsstraße wird nicht als überholt angesehen, sondern ist weiterhin
Teil des fortgeltenden Gesamtkonzeptes.
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Es findet keine Erwähnung, dass entlang der Havel eine
Grünfläche eingezeichnet ist.
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Die wasserbegleitende Grünfläche wird im Kapitel 2.3.2 der
Begründung dargestellt.
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Es wird begrüßt, dass die Flächen auf streng geschützte
Pflanzen- und Tierarten untersucht wurden und weiter untersucht werden. Es
wird darauf hingewiesen, dass neben dem Abschnitt zur Eingriffsregelung des
geltenden Naturschutzgesetzes auch die gesetzlichen Regelungen zum
Artenschutz im Berliner Naturschutzgesetz, im Bundesnaturschutzgesetz sowie
die Anwendung des europäischen Artenschutzrechtes zu berücksichtigen ist.
Streng geschützte Arten können in den meisten Fällen erst durch eingehende
Untersuchungen von Experten festgestellt werden. Derartige Untersuchungen
stellen keinen Abwägungspunkt dar.
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Die vom Entwicklungsträger
beauftragten faunistischen Untersuchungen
zu geschützten Tierarten haben den Verdacht zum Vorkommen geschützter
Tierarten bestätigt und folgende Arten festgestellt:
·
15
Heuschreckenarten, von denen drei Arten als gefährdet betrachtet werden. Die
vorgefundene Blauflügelige Ödlandschrecke ist durch die
Bundesartenschutzverordnung geschützt.
·
30
Stechimmenarten, von denen zwei regional bzw. überregional gefährdet sind.
Zehn Wildbienen- und eine Hornissenart unterliegen dem besonderen Schutz
entsprechend der Bundesartenschutzverordnung.
Es ist davon auszugehen, dass weitere Arten vorhanden
sind, die auf Grund der jahreszeitlich späten Freilanduntersuchung
(September) jedoch nicht mehr konkret nachzuweisen waren. Schätzungen der
Gutachter gehen davon aus, dass im Jahresverlauf eine weitere Heuschreckenart
und insgesamt mindestens 100 Stimmenarten zu erwarten sind.
Für Heuschrecken konnte im Geltungsbereich des
Bebauungsplans VIII – 526 eine mit Weidelgras bepflanzte Böschung als
bedeutsame Fläche beobachtet werden. Bei Zuwachsen des Grasbestandes wird die
Population allerdings stark zurückgehen und letztlich verschwinden.
Für Stechimmen bieten Böschungen sowie lückige
Kraut- und Staudenfluren im gesamten Geltungsbereich bedeutsame
Lebensbereiche.
Nach Beantragung einer Befreiung
vom artschutzrechtlichen Verbotstatbestand durch das Stadtplanungsamt hat
die zuständige Senatsverwaltung mit Schreiben vom 04. April 2007 die
naturschutzrechtliche Befreiung nach § 62 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG vom
artenschutzrechtlichen Verbotstatbestand aus überwiegenden Gründen des Wohls
der Allgemeinheit gewährt. Weil die Gesamtentwicklung des Quartiers Haveleck
betrachtet wird und damit flächenhafte- und planübergreifende
Lebensstättenfunktionen betroffen sind, die nicht grundstücks- bzw.
vorhabenbezogen abgrenzbar sind, erfolgt die Befreiung bereits auf der
planbezogenen Ebene. Soweit erforderlich, verbleiben für die nachgelagerten
Vollzugsebenen Regelungen in Form von Nebenbestimmungen, um die planerisch
vorbereiteten Beeinträchtigungen zur Wahrung der Belange des Artenschutzes im
weiteren zu mindern (z.B. Beachtung der Fortpflanzungsperiode bei
Baumaßnahmen).
Zauneidechsen konnten bei den Begehungen nicht
nachgewiesen werden. Hinsichtlich der Eignung der Flächen als Lebensraum
wurden die Planbereiche auch für Zauneidechsen als wenig geeignet eingestuft.
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Auf den genannten gesetzlichen Grundlagen beruht die
Forderung nach Berücksichtigung zahlreicher vermuteter geschützter Tierarten.
Im Umweltbericht war dies bei den gesetzlichen Grundlagen nicht aufgeführt.
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Der Anregung wird nachgekommen. Die gesetzlichen Grundlagen
werden im Umweltbericht ergänzt.
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Biber und Fischottervorkommen
(FFH-Arten) und deren Lebensräume sind in diesem Bereich lange bekannt.
Hierfür ist Ziel der Erhalt und die Förderung dieser Arten und / oder Biotope
durch geeignete Schutzmaßnahmen, Umsiedlungen von Populationen,
Modifizierungen der Planung u.a.
Von Bibern sind Fraßplätze am
Uferbereich der Spandauer – See – Brücke bekannt, nördlich der Brücke wurde
ein Scharrhügel mit Duftstoff gefunden. Die potenzielle Habitatfunktion von
untergeordneter Bedeutung stellt eine mangelhafte Bewertung dar.
Auch wenn in der Nähe günstigere Lebensräume existieren,
ist eine Vernichtung oder Wertminderung auszuschließen, um eine Verringerung
der sogenannten Trittsteine zu verhindern, da dies ihre Wanderungen und den
Austausch von Populationen erheblich behindert. Für Lebensräume dieser Arte
gibt es ein Verschlechterungsverbot. Beeinträchtigungen von FFH – Arten
benötigen eine Befreiung durch die obere Naturschutzbehörde.
Die hier vorgesehenen Uferkonzeption und Nutzungen werden
daher abgelehnt.
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Da sich die Lebensraumansprüche
von Bibern und Fischottern in Abhängigkeit von der Gewässerform und dem
Nahrungsangebot bis zu einer Länge von ca. 1 bis 5 km erstrecken, ist eine
isolierte Betrachtung einzelner Bebauungsplangebiete nicht sinnvoll. Der
Entwicklungsträger hat daher in einer Untersuchung für die gesamte Wasserstadt
das Vorkommen von Bibern und Fischottern sowie deren Lebensbedingungen
untersuchen lassen.
Danach konnte an dem an den
Geltungsbereich des Bebauungsplans VIII – 526 direkt angrenzenden Uferbereich
das Vorkommen von Bibern durch Biberschnitt / Fraßplatz nachgewiesen werden.
Nördlich der Spandauer – See – Brücke befindet sich die Anpflanzung von Röhricht.
Diese Anpflanzung war jedoch nicht erfolgreich. Es wird empfohlen, die Gründe
für das Misslingen zu ergründen und die Anpflanzung erneut zu versuchen.
Damit kann sich das Nahrungsangebot für Biber weiter verbessern. Da sich die
Röhrichtbestände außerhalb des Bebauungsplans befinden, sind keine
Festsetzungen zum Erhalt bzw. zur Wiederanpflanzungen erforderlich.
Das Vorkommen von Fischottern
konnte hier nicht nachgewiesen werden.
Grundsätzlich ist festzustellen, dass sich durch
Planung und Herstellung der Uferbereiche die potenziellen Habitate für Biber
und Fischotter deutlich verbessert haben, da die ehemals vorhandene „harte“
Uferkante zugunsten einer teilweise „weichen“ Uferkante beseitigt worden ist.
Dies wird durch Sichtnachweise – Fraßplätze südlich der Wasserstadtbrücke (im
angrenzenden Bebauungsplan VIII – 530) und an den Ufern der Spandauer – See –
Brücke – ja gerade dokumentiert.
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Zu den Auswirkungen auf Flora und Fauna muss konstatiert
werden, dass eine Entwicklung wertvoller Arten Biotope unmöglich ist, da das
geplante Nutzungsmaß und die geplante Freiflächenarten z.T. entsprechende
Entwicklungen unterbinden.
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Die geplante Freiflächenkonzeption
dient primär zur Erholung und Freizeitgestaltung für die künftigen Bewohner
im Quartier sowie der überörtlichen Erholungsnutzung (wasserbegleitende
Grünverbindung). Eine naturnahe Gestaltung ist daher nur in eingeschränktem
Maße möglich.
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Zu den notwendigen Bedarfsrechnungen für wohnungs- und
siedlungsnahe Grünflächen und öffentliche Grünflächen sagt der Umweltbericht
nichts.
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Der Anregung wird
nachgekommen. Der Umweltbericht wird entsprechend ergänzt.
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Die von der BLN aufgezeigten Planungsmöglichkeiten wurden
zugunsten einer veralterten Grundlagenplanung eines städtebaulichen
Wettbewerbs erst gar nicht zugelassen. Änderungen von Misch- zu Wohngebieten
und eine Änderung einer überhohen zu einer sehr hohen Verdichtung werden den
möglichen und optimalem Anforderungen an eine Neuplanung dieses Gebiets nicht
gerecht. Die Prüfung von Planungsalternativen ist halbherzig bis gar nicht
erfolgt. Immerhin handelt es sich um ein Gebiet, dessen Eigentümer das Land
Berlin bzw. der Entwicklungsträger ist.
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Die Prüfung weiterer
Planungsalternativen wurde, wie in der Begründung bereits dargestellt, nicht
intensiviert, da innerhalb der Rahmenplanung für die gesamte
Entwicklungsmaßnahme unterschiedliche Planungsalternativen erörtert wurden
und mit dem Ergebnis des Rahmenplans eine Basis für die Bebauungsplaninhalte
geschaffen wurde.
Die von
der BLN aufgezeigten Planungsalternativen entsprechen nicht den
Entwicklungszielen für den herausragenden Wohnstandort und sind
wirtschaftlich nicht umsetzbar.
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Die sogenannte Grünfläche von
1.355 m² entpuppt sich als 3 m breite Promenade. Den Biotopverbund bewirkt
diese Uferpromenade nicht, sonders eine Barriere.
Auch wenn der Grünstreifen im FNP und LaPro nur in
symbolischer Breite dargestellt ist, heißt dies nicht, dass die Promenade nur
3 m breit sein soll. Entsprechend den Darstellungen des Landschaftsprogramms
sollten Grünzüge mindestens eine Breite von 30-40 m haben.
In diesem Gebiet lässt sich eine
Begrünung des Ufers und damit eine wirkungsvolle Biotopverbindung erzielen,
indem die geplante Promenade nicht nur verbreitert und verlängert, sondern
auch nach im Norden und im Süden als Grünfläche ausgewiesen und gestaltet
wird. Naturnahe Bereiche, v.a. entlang der Ufer lassen sich auch hier
integrieren. V.a. im Norden und im Süden können die gleich kleinen ufernahen
Gebäude in den Wohngebieten aufgegeben werden.
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Der Anregung wird nicht gefolgt. Die
geplante Grünfläche ist Teil einer übergeordneten Grünverbindung und soll
einer breiten Öffentlichkeit zur Erholung dienen. Die Konzeption für diesen
Bereich sieht darüber hinaus die Schaffung eines Stadtplatzes mit
vorgelagerten Holzsteg (VIII – 530) im mittleren Bereich sowie
höhengestaffelten Uferwegen, die von Bäumen flankiert werden. Hier ist
eindeutig eine städtisch und nicht naturgeprägte Aufenthaltsmöglichkeit am
Wasser beabsichtigt. Naturnahe Uferbereiche, die Teil der Grünverbindung
sind, sind in anderen Bereichen des Entwicklungsgebietes vorgesehen. Darüber
hinaus ist auch wesentliches Ziel des Bebauungsplans das Wohnen am Wasser, so
dass die Aufgabe ufernaher Gebäude nicht beabsichtigt ist.
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Die Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit hat
keine Auswirkungen auf die Inhalte der Planung.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat am 08. Mai 2007 das
Ergebnis der Auswertung der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit
zustimmend zur Kenntnis genommen.
Das Bezirksamt Spandau hat am 12. Juni 2007 das Ergebnis
der Auswertung der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die
Vorlage des Entwurfs der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans und
des Entwurfs des Bebauungsplans als Bestandteil dieser Rechtsverordnung an die
BVV beschlossen.
Dieser BVV – Beschluss schließt Änderungen und
Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.
B. Rechtsgrundlagen
Baugesetzbuch (BauGB) in der
Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. l S. 2414), zuletzt geändert durch
Artikel 21 des Gesetzes vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316)
Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) in der
Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch das
Gesetzes vom 03. November 2005 (GVBl. S. 692) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
in der Fassung der Neubekanntmachung vom 14. Dezember 2005 (GVBl.
2006 S. 2)
C. Auswirkungen
auf Einnahmen und Ausgaben
Einnahmen für das Land Berlin sind nach
gegenwärtigem Stand durch die Veräußerung landeseigener Flächen zu erwarten.
Ausgaben sind durch die Herstellung von
öffentlichen Straßenverkehrsflächen sowie der Uferpromenade zu erwarten. Die endgültige Herstellung der
Straßen erfolgt erst bei Vermarktung der Baufelder, so dass die Finanzierung
durch den Verkaufserlös grundsätzlich gesichert ist. Die endgültige Herstellung
der Uferpromenade soll bis Ende 2007 erfolgen. Sie ist als feste Maßnahme mit
festen Kosten im Haushalt des Entwicklungsträgers eingestellt.
Langfristige
Ausgaben sind durch die Unterhaltung und Pflege der öffentlichen
Verkehrsflächen und Grünflächen zu erwarten.
Berlin Spandau, den
2007
Das Bezirksamt Spandau von Berlin
Birkholz Hanke
Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
Anlage zur
Drucksache Nr. 0497/XVIII
der Bezirksverordnetenversammlung
Spandau
- XVII. Wahlperiode -
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KARTENAUSSCHNITT im Maßstab
1 : 5.000 mit den Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des
Entwurfs zum Bebauungsplan VIII – 526
Aktueller
Anlass der Planaufstellung:
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Durchführung
des Projektes Wasserstadt Berlin – Oberhavel, Quartier Haveleck
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Ziele
und Zwecke der Planung:
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Schaffung
der planungsrechtlichen Grundlagen für die Neuordnung der Flächen,
Festsetzung von allgemeinen Wohngebieten sowie öffentlichen Grün- und
Straßenverkehrsflächen
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