Drucksache - 0494/XVIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau beruft gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG

Frau Sylvia Elsmann

Alfons-Loewe-Straße 15 A

13591 Berlin

als beratendes Mitglied zur Vertretung des Bezirkselternausschusses der Kinder­tagesstätten im Jugendhilfeausschuss.

Begründung:

Der Jugendhilfeausschuss ist zugleich der Ausschuss der Bezirksverordnetenver­sammlung für den Geschäftsbereich Jugend des Bezirksamtes. Er wird für die jeweilige Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung gebildet. Die beratenden Mitglieder und die stellvertretenden beratenden Mitglieder nach § 35 Abs. 7 Nr. 3 – 5 AG KJHG werden von dem für den Geschäftsbereich Jugend zuständigen Mitglied des Bezirks­amtes benannt und von der Bezirksverordnetenversammlung berufen.

Rechtsgrundlagen:

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 28.02.2001 (GVBl. S. 61), zu­letzt geändert durch Gesetz vom 07.07.2005 (GVBl. S. 390) und Gesetz zur Ausfüh­rung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in der Fassung vom 27. April 2001 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.05.2005 (GVBl. S. 282).

Berlin-Spandau, den 15. Juni 2007

Das Bezirksamt

        Birkholz                                                                                  Meys

Bezirksbürgermeister                                                                                  Bezirksstadträtin