Drucksache - 0493/XVIII  

 
 
Betreff: Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellv. Bürgerdeputierter gemäß §§ 24 (1)a und 25 (1) BezVG
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-VorsteherBVV-Vorsteher
Verfasser:V o g t 
Drucksache-Art:FeststellungFeststellung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
04.07.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Feststellung v. 21.06.2007
Herr Peter Melde, Weinmeisterhornweg 179, 13593 Berlin, hat sein Mandat als stellv

Herr Peter Melde, Weinmeisterhornweg 179, 13593 Berlin, hat sein Mandat als stellv. Bürgerdeputierter mit Wirkung vom 30.06.2007 niedergelegt.

 

Nach § 25 (1) BezVG trifft die Bezirksverordnetenversammlung die Feststellung, dass und zu welchem Zeitpunkt das Amt einer/eines Bürgerdeputierten oder Stellvertreterin/s beendet ist.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass die stellvertretende Mitgliedschaft des Herrn Peter Melde, Weinmeisterhornweg 179, 13593 Berlin, im Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben mit dem 30.06.2007 beendet ist.

  
 

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