Drucksache - 0490/XVIII  

1. Zwischenbericht vom 11.09.2007

2. Zwischenbericht vom 07.02.2008

Mit dem o. g. Zwischenbericht hatte ich mitgeteilt, dass die Planungen und Abstimmungen für den Zeitraum nach 2010 begonnen haben. In diesem Zusammenhang wurden die Bezirke gebeten, Prioritäten aus ihrer Sicht zu formulieren.

Hierbei wurden durch das Einwirken des Behindertenbeirats, der Seniorenvertretung, des Senioren- und Behindertenbeauftragten und die unterstützenden Beschlüsse der BVV auch die Bahnhöfe Rathaus Spandau, Haselhorst, Zitadelle und Siemensdamm in die Planung ab 2010 aufgenommen.

Die bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung angesiedelte AG "Bauen und Verkehr - barrierefrei" hat jetzt in ihrer Sitzung am 09.12.2008 die Prioritätenliste beschlossen. Nach deren Reihenfolge werden in zwei Bauabschnitten ab 2011 bist 2016 in 26 Berliner U-Bahnhöfen Aufzüge eingebaut, die auch Familien, älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen einen barrierefreien Zugang ermöglichen werden.

Es befinden sich hierbei zwei U-Bahnhöfe aus dem Spandauer Einzugsbereich auf dieser Prioritätenliste, die Bahnhöfe Haselhorst und Jakob-Kaiser-Platz. Der ursprünglich in der Beschlussvorlage vorgesehene U-Bahnhof Zitadelle wurde hierbei zugunsten des stärker frequentierten U-Bahnhofes Jakob-Kaiser-Platz ausgetauscht.

Leider ist es trotz der dargestellten Einsatzes Spandauer Gremien nicht gelungen, weiter Spandauer U-Bahnhöfe auf die Prioritätenliste zu platzieren. Das Bezirksamt wird sich aber weiterhin dafür einsetzen, dass eine solche Aufnahme zukünftig erfolgen wird.

Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzuerkennen.

Berlin - Spandau, den 5. Januar 2009

Birkholz

Bezirksbürgermeister

einstimmig