Drucksache - 1319/XXI  

Schriftliche Antwort des Bezirksamtes vom 09.07.2024 zur Großen Anfrage 1319/XXI

Eingang im BVV-Büro: 10.07.2024 (Frist: 10.06.2024):

Die verspätete Beantwortung bitte ich zu entschuldigen.

Im Namen des Bezirksamtes beantworte ich die o. g. Anfrage wie folgt:

1. Welche konkreten Erkenntnisse hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Basiskorrektur für das Haushaltsjahr 2024?

Antwort:

Das Bezirksamt hat keine Kenntnis über eine Basiskorrektur für das Haushaltsjahr 2024.

2. Die Sporthalle Heinrich-Böll-Oberschule (05K04) ist seit Mitte 2021 gesperrt. Der Termin zur Wiedereröffnung wurde seitdem immer wieder verschoben und liegt nun am 18.10.2024. Warum kam es immer wieder zu Verschiebungen der Wiedereröffnung und geht das Bezirksamt davon aus, dass der aktuelle Termin eingehalten werden kann?

Antwort:

Unvorhergesehene statische Besonderheiten führten zu einer Erweiterung der ursprünglich geplanten Maßnahme. Der Fertigstellungstermin im Oktober 2024 kann voraussichtlich eingehalten werden. Die obere Halle befindet sich bereits wieder in Nutzung. Die Fassadensanierung der unteren Halle ist zu 95% abgeschlossen.

3. Die Sporthalle der Linden-Grundschule (05G14) ist seit dem 26.04.2024 aufgrund einer defekten RWA-Anlage gesperrt. Bis wann soll die Reparatur abgeschlossen und die Halle wieder nutzbar sein?

Antwort:

Die Sperrung ist seit dem 17.05.2024 aufgehoben.

Die Entrauchung ist gemäß brandschutzrechtlicher Stellungnahme gesichert.

Eine Instandsetzung der RWA ist beauftragt.

4. In vielen Sporthallen in Spandau gibt es immer wieder Probleme mit den sanitären Anlagen u.a. dem Warmwas9io8ser und den Heizungen. Betroffen sind u.a. die Grundschule am Brandwerder (05G23), die Martin-Buber-OS (05K01), die GS am Windmühlenberg (05G24). Was sind die Ursachen für den Ausfall des Warmwassers und der Heizungen?

Antwort:

Auch bei Warmwasser- und Heizanlagen kommen Bauteile in die Jahre, zeigen Alterserscheinungen und müssen irgendwann einmal ausgetauscht werden. Wie beispielsweise im Fall der Grundschule am Brandwerder, an der der Warmwasserspeicher durchgerostet war und ausgetauscht wurde. An der Martin-Buber-Oberschule wurde die veraltete und defekte Warmwasserbereitung 2019 provisorisch durch mobile Elektroheizgeräte ersetzt. Inzwischen wurde eine neue Warmwasserbereitungsanlage inklusive Solarthermie-Anbindung installiert. Die Gesamtanlage kann voraussichtlich noch im Juni 2024 in Betrieb genommen werden. An der Grundschule am Windmühlenberg wurde 2023/2024 umgerüstet; erst kürzlich wurde die Isolierung der Leitungen vorgenommen, da die Halle in Benutzung war. Mittlerweile ist auch diese Maßnahme abgeschlossen.

5. Trifft das Bezirksamt Vorbereitungen, dass Warmwasserbereitung und Heizungen in der kommenden Wintersaison in möglichst allen Hallen funktionieren und/oder kurzfristig nach auftretendem Schaden repariert werden können?

Antwort:

Sobald Schadensmeldungen vorliegen, werden entweder Fachfirmen aus dem Rahmenvertrag für notwendige Reparaturarbeiten mit der Schadensbeseitigung beauftragt oder umfassendere Leistungen ausgeschrieben. Bei kleineren Schäden, die die Warmwasserbereitung/ Heizungen betreffen, erfolgt die Schadensmeldung in der Regel schnell und unkompliziert digital. Dieses Vorgehen sowie das beschriebene digitale Mängelmanagement greifen ganzjährig.

6. Gibt es einen Sanierungsplan des Bezirksamtes um die Nutzung der Schulsportstätten lang- und kurzfristig gewährleisten zu können ohne, dass es aufgrund baulicher Mängel zu (Teil-)Schließungen kommt? Wenn ja, gibt es eine Priorisierung innerhalb des Sanierungsplan und wie erfolgt diese?

Antwort:

Sanierungen und Neubauten erfolgen über das Investitionsprogramm des Landes Berlin (sowohl bezirklich als auch zentral durch externe Vorhabensträger wie HOWOGE, SenStadt oder BIM). Für die Einreichung von Prioritätenlisten erfolgt auch eine Abfrage bei den Baudienststellen (baufachliche Einschätzung). Aus dieser Einschätzung und der schulfachlichen Einschätzung des Schul- und Sportamtes erstellt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie unter Würdigung aller Bezirksinteressen und der eigenen schulfachlichen Beurteilung die Überbezirkliche Dringlichkeitsliste (ÜDL).

Die ÜDL gibt im weiteren Verlauf die Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen vor. Derzeit werden Maßnahmen, die sich in der Umsetzung durch externe Vorhabensträger befinden, individuell priorisiert.

Berlin Spandau den, 09.07.2024

Dr. Carola Brückner

Bezirksstadträtin

Große Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.05.2024 zur 027/XXI (BVV) am 29.05.2024:

1.  Welche konkreten Erkenntnisse hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Basiskorrektur für das Haushaltsjahr 2024?

2. Die Sporthalle Heinrich-Böll-Oberschule (05K04) ist seit Mitte 2021 gesperrt. Der Termin zur Wiedereröffnung wurde seitdem immer wieder verschoben und liegt nun am 18.10.2024. Warum kam es immer wieder zu Verschiebungen der Wiedereröffnung und geht das Bezirksamt davon aus, dass der aktuelle Termin eingehalten werden kann?

3. Die Sporthalle der Linden-Grundschule (05G14) ist seit dem 26.04.2024 aufgrund einer defekten RWA-Anlage gesperrt. Bis wann soll die Reparatur abgeschlossen und die Halle wieder nutzbar sein?

4. In vielen Sporthallen in Spandau gibt es immer wieder Probleme mit den sanitären Anlagen u.a. dem Warmwasser und den Heizungen. Betroffen sind u.a. die Grundschule am Brandwerder (05G23), die Martin-Buber-OS (05K01), die GS am Windmühlenberg (05G24). Was sind die Ursachen für den Ausfall des Warmwassers und der Heizungen?

5. Trifft das Bezirksamt Vorbereitungen, dass Warmwasserbereitung und Heizungen in der kommenden Wintersaison in möglichst allen Hallen funktionieren und/oder kurzfristig nach auftretendem Schaden repariert werden können?

6. Gibt es einen Sanierungsplan des Bezirksamtes um die Nutzung der Schulsportstätten lang- und kurzfristig gewährleisten zu können ohne, dass es aufgrund baulicher Mängel zu (Teil-)Schließungen kommt? Wenn ja, gibt es eine Priorisierung innerhalb des Sanierungsplan und wie erfolgt diese?

Leschewitz / Wieczorek-Hahn

Die Fraktionsvorsitzenden